The latest news, top headlines

Wahlen: Tegel-Fans machen nun auch in Brandenburg mobil

Wahlen: Tegel-Fans machen nun auch in Brandenburg mobil

Flughafen „Otto Lilienthal“ in Berlin-Tegel. Dienstag, 26.09.2017, 17:13 Die Zukunft des Berliner Flughafens Tegel könnte nun auch in Brandenburg zu einem Aufreger werden. Ein Verein startete eine Volksinitiative nach Berliner Vorbild. Das Ziel ist klar.

Nach dem erfolgreichen Berliner Volksentscheid für die Offenhaltung des Flughafens Tegel gehen nun auch Brandenburger Befürworter des Airports in die Offensive. Man habe jetzt mit dem Sammeln von Unterschriften für eine Volksinitiative begonnen, teilte der Verein „Brandenburg braucht Tegel“ in Kleinmachnow mit. Vorsitzender ist der frühere FDP-Bundestagsabgeordnete Lars Lindemann. Eine Volksinitiative ist der erste Schritt zu einem Volksentscheid im Land Brandenburg. Dazu müssen zunächst innerhalb eines Jahres 20 000 Unterschriften gesammelt werden.

Bei dem – rechtlich nicht verbindlichen – Volksentscheid in der Hauptstadt hatten am Sonntag 56,1 Prozent für den Weiterbetrieb des Stadtflughafens gestimmt, der eigentlich nach Eröffnung des neuen Hauptstadt-Airports BER schließen soll. Berlin, Brandenburg und der Bund als Flughafengesellschafter lehnten das bisher ab, eine neue politische Linie ist momentan nicht erkennbar.

Ihr weiteres Vorgehen wollen die Nachbarländer Berlin und Brandenburg abstimmen. Geplant ist dazu eine gemeinsame Kabinettssitzung, wie Berlins Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) mitteilte. Bei dem Treffen, für das derzeit ein Termin gesucht wird, soll es um die Konsequenzen gehen, die sich aus dem Votum in der Hauptstadt ergeben.

„Es gibt keinen Berliner Sonderweg“, bekräftigte Pop. Allerdings nehme der Senat das Bürgervotum sehr ernst. Daher wolle Berlin auf die anderen Gesellschafter zugehen und ausloten, ob diese eine neue Haltung hätten und bereit seien, die erheblichen finanziellen und rechtlichen Risiken eines Weiterbetriebs von Tegel gegebenenfalls mitzutragen.

Hinterlasse eine Antwort

Deine Email-Adresse wird nicht veröffentlicht.