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Ukraine-Krieg und Berlin : Bahn startet Berufsberatung für Geflüchtete aus der Ukraine

Vier weitere Sonderzüge am Drehkreuz Cottbus + Mehr als die Hälfte der Geflüchteten in Tegel wird verteilt +Der Berlin-Blog zur Ukraine.

Ukraine-Krieg und Berlin : Bahn startet Berufsberatung für Geflüchtete aus der Ukraine

Das Drehkreuz in Cottbus soll nicht zuletzt den Berliner Hauptbahnhof entlasten. Nach Berlin und Hannover ist es das dritte seiner…Foto: Frank Hammerschmidt/dpa

Die Deutsche Bahn will Geflüchtete aus der Ukraine bei der Arbeitsplatzsuche unterstützen und schafft Angebote zur Berufsberatung sowie Sprachkurse. Dazu gehören eine Hotline und im April eröffnende Beratungszentren in Frankfurt am Main, Köln und Berlin. (Mehr dazu unten im Newsblog)

Weitere Nachrichten zur Ukraine-Krise und Berlin:

  • Entlastung für Hauptbahnhof: Vier weitere Sonderzüge am Drehkreuz Cottbus
  • Quote von bis zu 70 Prozent: Mehr als die Hälfte der Geflüchteten am Ankunftszentrum Tegel wird auf andere Bundesländer verteilt
  • Anlaufstellen und Initiativen: So können Sie Menschen in der Ukraine helfen.
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Ukraine-Krieg und Berlin : Bahn startet Berufsberatung für Geflüchtete aus der Ukraine

Bahn startet Berufsberatung für Geflüchtete aus der Ukraine

Die Deutsche Bahn will Geflüchtete aus der Ukraine bei der Arbeitsplatzsuche unterstützen und schafft Angebote zur Berufsberatung sowie Sprachkurse. „Wir wollen den Geflüchteten eine berufliche Perspektive bieten – kurzfristig, aber auch auf längere Zeit“, teilte Personalvorstand Martin Seiler am Sonntag mit. Zuvor hatte die „Bild am Sonntag“ berichtet. 
Teil des Angebots ist laut Bahn eine Beratungshotline (+49 30 29734949), unter der es werktags zwischen 8.00 und 10.00 Uhr Informationen rund um Anerkennungs- und Registrierungsverfahren, Fördermöglichkeiten, aber auch um die Vermittlung psychologischer Beratung geben soll.
Außerdem eröffnet die Bahn ab Anfang April Beratungszentren in Frankfurt am Main, Köln und Berlin. Bei den Angeboten gehe es um Hilfen für den allgemeinen Arbeitsmarkt sowie um Jobperspektiven bei der Deutschen Bahn. Der bundeseigene Konzern will zudem an sechs Standorten im Mai vierwöchige Orientierungskurse anbieten. Diese sind in Berlin, Erfurt, Frankfurt, München, Hamburg und Köln geplant. (dpa) Kein Beitrag vorhanden

Vier weitere Sonderzüge aus Breslau am Drehkreuz Cottbus

Am neuen Drehkreuz der Bahn für Flüchtlinge in Cottbus sind am Samstag rund 200 Menschen mit zwei Sonderzügen aus Wroclaw (Breslau) angekommen. Bis auf wenige Ausnahmen seien sie nach einer kurzen Verpflegung weitergereist, berichtete der Sprecher des Brandenburger Innenministeriums, Martin Burmeister, auf Anfrage. Für den Sonntag würden zwei weitere Sonderzüge erwartet, sagte er. Wie viele Flüchtlinge in diesen Zügen sein werden, sei noch nicht abzuschätzen.
Für eine Bewertung des Drehkreuzes sei es noch zu früh, sagte Burmeister. „Nach den ersten Tagen lässt sich aber sagen, dass die Versorgung und Weiterleitung in Cottbus bisher sehr gut funktioniert“, meinte er. „Es bedarf allerdings noch einer besseren Koordination der Zuführung von Kriegsflüchtlingen aus Polen.“ Daran werde von allen beteiligten Seiten gearbeitet.
In der Erstaufnahme Eisenhüttenstadt seien bis Sonntag 172 Zugänge registriert worden, berichtete Burmeister. Für das gesamte Wochenende würden dort 250 bis 300 Flüchtlinge erwartet. Nach Angaben des Innenministeriums waren bis Freitag in den Einrichtungen der Zentralen Ausländerbehörde seit Jahresanfang 3530 Zugänge aus der Ukraine erfasst worden.
Hinzu kamen bis Freitag gut 14.300 Kriegsflüchtlinge, die sich bei den Sozialämtern gemeldet hatten. Da die Anreise und Aufnahme überwiegend auf privater oder ehrenamtlicher Initiative erfolgten, dürfe die tatsächliche Zahl der angekommenen Kriegsflüchtlinge deutlich höher liegen, erklärte das Sozialministerium. (dpa)

70 Prozent der Ukraine-Geflüchteten aus Tegel in andere Städte verteilt

Deutlich mehr als die Hälfte der Ukraine-Geflüchteten, die in Tegel ankommen, werden mittlerweile auf andere Bundesländer verteilt. Am Freitag wurden gut 70 Prozent der Menschen mit Bussen vom Ankunftszentrum an dem ehemaligen Flughafen in andere Städte gebracht. Das geht aus Angaben der Sozialverwaltung von Samstag hervor. Demnach wurden von 1282 Geflüchteten am Freitag 900 in andere Bundesländer gefahren. Am Donnerstag lag die Verteilquote bei rund 60 Prozent. 736 von 1221 Ukrainer:innen wurden in andere Bundesländer gefahren. Die Verteilung aus Tegel hatte am vergangenen Sonntag begonnen. 117 Straftaten wegen Krieg – auch ukrainische Helfer betroffen 
Im ersten Monat des russischen Angriffskriegs in der Ukraine hat die Polizei in Berlin insgesamt 117 Straftaten mit Bezug zu dem Konflikt registriert. Größtenteils handle es sich um Sachbeschädigungen, Bedrohungen und Beleidigungen gegenüber russischen Einrichtungen oder Menschen aus Russland oder Belarus, hieß es in einer Mitteilung am Freitag. Eine Ermittlungsgruppe beim für politische Taten zuständigen Staatsschutz im Landeskriminalamt (LKA) bearbeite die Fälle.

Ein kleiner Teil der Straftaten richtete sich den Angaben zufolge gegen die Ukraine. So sei eine einstellige Anzahl von Fällen bekannt, bei denen eine ukrainische Hilfsorganisation oder ein Helfer oder eine Helferin betroffen seien. Die Polizei bestätigte auch, dass dem LKA ein Einbruch in die Wohnung eines Helfers von einem ukrainischen Netzwerk bekannt sei, über den die „Süddeutsche Zeitung“, der WDR und der Tagesspiegel berichtet hatten.

Bei dem Einbruch am 14. März soll nach Angaben des Bewohners nichts gestohlen, aber weißes Pulver verstreut und Gegenstände verändert worden sein. Die Helfer vermuten, dass es sich um einen Einschüchterungsversuch durch russische Gruppen oder gar Organisationen wie Geheimdienste handeln könnte. Die Polizei wollte sich dazu nicht äußern und teilte nur mit: „Eine Aussage zum möglichen Tatmotiv kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht getroffen werden. Die Ermittlungen dauern an.“

Ermittelt wird auch weiterhin wegen einer Brandstiftung an einer deutsch-russischen Privatschule in Berlin-Marzahn. Dort war ein Feuer am Eingang einer Turnhalle gelegt worden. Die Kriminalpolizei hielt wegen des Kriegs ein politisches Motiv für möglich. (dpa)

Ministerin: Integration ukrainischer Kinder in Schulen sehr wichtig

Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger will geflüchtete Kinder aus der Ukraine rasch in deutschen Schulen unterrichten lassen. „Die Integration in das deutsche Schulsystem ist sehr wichtig“, sagte die FDP-Politikerin am Freitag beim Besuch einer Willkommensklasse in Berlin-Wedding mit Bildungssenatorin Astrid-Sabine Busse (SPD). Die Geflüchteten hätten zwar den ganz starken Wunsch, schnell in die Heimat zurückzukehren. Man müsse sich jedoch auch auf den Fall vorbereiten, dass sie länger in Deutschland blieben – deshalb sei die Integration so wichtig.

Seit vergangenem Montag wurden an dem Gymnasium in Berlin-Wedding 13 ukrainische Jugendliche in eine Willkommensklasse aufgenommen, wie Schulleiter Michael Wüstenberg sagte. Sie sind zwischen 11 und 17 Jahre alt und werden größtenteils auf Englisch unterrichtet.

Nach Busses Angaben werden aktuell rund 500 Kinder und Jugendliche in Willkommensklassen in Berlin unterrichtet. Dafür hätten sich ausreichend Freiwillige zum Unterrichten beworben, darunter mehr als 300 ukrainische Lehrerinnen mit sehr guten Deutsch-Kenntnissen. Es gebe aber genug Räume und Personal für insgesamt rund 3000 junge Geflüchtete.

Zuletzt hatte auch Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) mehrmals die Wichtigkeit des Unterrichts nach deutschem Lehrplan betont: „Wenn wir eines nach 2015 gelernt haben, dann ist es, dass Integration von Anfang an der beste Weg für alles ist.“ (dpa)

Berlin bittet Bundeswehr um Verlängerung des Einsatzes in Tegel bis Ende April

Berlin hat am Donnerstagabend ein erneutes Amtshilfeersuchen beim Bund mit der Bitte um Verlängerung des Einsatzes der 80 Soldatinnen und Soldaten in Tegel bis Ende April gestellt. Das teilte Senatssprecherin Lisa Frerichs am Freitag mit. Bislang ist der Einsatz zur Hilfe bei der Registrierung im neuen Ankunftszentrum bis zum 31. März befristet. Zudem haben sich bislang 437 Beschäftigte des Landes zur Unterstützung gemeldet, was die Dienststellen jeweils auch bewilligt haben. Senatsinnenverwaltung und Polizeiführung haben eine Verwendung von Polizeibeamten für diesen Zweck jedoch abgelehnt. Sie würden anderweitig benötigt. (Julius Betschka, Alexander Fröhlich) tagesspiegel

Schwangere Frauen aus der Ukraine werden in Zehlendorf untergebracht

Mehr als 20.000 Geflüchtete aus der Ukraine hat das Land Berlin bisher aufgenommen. Für hochschwangere Frauen stünden 100 Plätze in Zehlendorf zur Verfügung, sagte Sozialsenatorin Katja Kipping (Linke) am Donnerstag im Parlament. Der Evangelische Diakonieverein verfügt dort über ein Gästehaus, das zur Belegung von schwangeren und kürzlich entbundenen Frauen zur Verfügung steht. Derzeit sind 14 ukrainische Frauen untergebracht
Der Diakonieverein kooperiert mit dem Krankenhaus Waldfriede, das die Schwangeren aufsuchen können. Des Weiteren verfügt die Unterkunft über Zugang zu einem Netzwerk von Hebammen und Ärzt:innen, die auch Menschen ohne Krankenversicherung behandeln, teilte die Sozialverwaltung auf Anfrage mit. 
Im Ankunftszentrum Tegel sollen bis zu 3900 Geflüchtete in ehemaligen Terminals und in zwei Wärmezelten untergebracht werden. Im Innenbereich sind laut Kipping die Geflüchteten in abgetrennten Räumen mit maximal fünf Doppelstockbetten untergebracht. Die Verweildauer liege in Tegel „zwischen ein bis drei Nächten“, sagte Kipping. (Sabine Beikler)

Wieder etwas mehr Ukraine-Geflüchtete in Berlin angekommen

In Berlin sind wieder etwas mehr Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine angekommen als an den Tagen zuvor. Die Behörden zählten allein am Mittwoch rund 4050 Menschen, die aus Zügen und Bussen stiegen. Das geht aus dem am Donnerstag veröffentlichten Lagebericht der Sozialverwaltung hervor. Untergebracht werden mussten vom Senat am Mittwoch etwa 230 Geflüchtete, weniger als zuletzt. Andere wurden organisiert in andere Bundesländer gebracht, reisten privat weiter oder fanden in Berlin individuell ein Quartier.
Zu Ankunft und Verbleib der zunächst nach Berlin Geflüchteten lägen weiter keine verlässlichen Zahlen vor, hieß es. Die Menschen aus der Ukraine könnten sich bis zu 90 Tage hier aufhalten ohne Verpflichtung, sich registrieren zu lassen.
Im neuen Ankunftszentrum Tegel wurden seit Eröffnung am vergangenen Sonntag rund 6000 Geflüchtete registriert und auf die Bundesländer verteilt. Im Ankunftszentrum Reinickendorf wurden vom 24. Februar bis 17. März innerhalb von drei Wochen 15.660 Ukrainerinnen und Ukrainer als Kriegsflüchtlinge registriert. 10.400 von ihnen wurden in andere Bundesländer verteilt, 5260 blieben in Berlin. 
Sozialsenatorin Katja Kipping (Linke) lobte im Abgeordnetenhaus das Engagement aller Beteiligten bei der Aufnahme und Versorgung der Geflüchteten, darunter Ehrenamtliche, Hilfsorganisationen oder Menschen, die Ankömmlinge privat bei sich aufnehmen. Ausdrücklich würdigte Kipping auch den Einsatz vieler Behördenmitarbeiter etwa des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten, die seit vier Wochen unablässig in langen Schichten arbeiteten.
Berlin leiste gerade sehr viel einer Situation, „die niemand so voraussagen konnte und die auch ein historisches Ausmaß hat“, so Kipping. Es sei aber unrealistisch zu glauben, die größte Flüchtlingsbewegung seit dem Zweiten Weltkrieg mal so ganz nebenbei zu bewältigen, „ohne dass es an irgend einer Stelle knirscht“. (dpa)
Wirtschaftssenator Schwarz: Berliner Versorgungssicherheit bei Energie ist gesichert
Derzeit gibt es trotz des Krieges in der Ukraine nach Angaben von Wirtschaftssenator Stephan Schwarz (parteilos) keine Gefährdung der Energieversorgung in Berlin. „Wir sind dabei, mit den Gasversorgern für das kommende Jahr entsprechende Vorbereitungen zu treffen“, sagte Schwarz am Donnerstag bei der Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus. „Aktuell werden hier keine Probleme gesehen.“
Neben den geplanten Subventionen zur Absenkung der Energiekosten komme es darauf an, wie mittel- und langfristig mit der Situation umzugehen sei, sagte Schwarz. „Die Antwort kann nur lauten, die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern so schnell wie möglich zu verringern, um langfristig eine sichere und bezahlbare Versorgung für Berlin sicherzustellen.“
Es sei erkennbar, dass die Preissteigerung im Strombereich geringer ausfalle als bei Gas und Kraftstoffen. „Weil heimische erneuerbare Energien einen erheblichen Teil der Stromversorgung bereits abdecken“, sagte der Wirtschaftssenator. „Der Ausbau der erneuerbaren Energien ist von zentraler Bedeutung – er bedeutet mehr Sicherheit und auch mehr Unabhängigkeit.“
Der Senat werde den Ausbau von Solaranlagen auf Berliner Dächern deshalb beschleunigen. „Auch das Thema grüner Wasserstoff packen wir mit einer gemeinsam mit dem Land Brandenburg entwickelten Wasserstoffstrategie an“, sagte Schwarz. Das Thema werde am nächsten Dienstag auch bei der gemeinsamen Kabinettssitzung der Länder besprochen. (dpa)

Innenministerin Faeser: Stärkung des Katastrophenschutzes wichtig

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat eine Stärkung des Katastrophenschutzes zugesichert. Es sei ihr sehr wichtig, dem Bevölkerungs- und Zivilschutz mehr Unterstützung zukommen zu lassen, sagte sie am Donnerstag bei einem Besuch einer großen Notunterkunft für ukrainische Flüchtlinge auf dem früheren Berliner Flughafen Tegel. „Wir sehen, dass die Krisenlagen zugenommen haben: erst die Corona-Pandemie, dann das Hochwasser im Ahrtal und jetzt Flüchtlinge, die versorgt werden müssen.“

Faeser dankte besonders den Hilfsorganisationen wie dem Deutschen Roten Kreuz (DRK), dem Technischen Hilfswerk (THW) und den ehrenamtlichen Helfern und lobte die Notunterkunft für 1000 Flüchtlinge, die mit eigener Strom-, Wasser- und Essensversorgung sowie einer mobilen Arztpraxis ausgestattet sei. Die Verteilung der Flüchtlinge auf die EU komme voran – seit zwei Tagen gebe es direkte Züge von Ankunftsstellen in Polen und Deutschland nach Frankreich in die Städte Bordeaux, Lyon und Dijon. Man müsse die Menschen aber überzeugen, auch in andere Gebiete zu ziehen als nur in deutsche Großstädte.
Die Innenministerin versprach erneut Schutz für ankommende Flüchtlinge durch starke Polizeipräsenz an Bahnhöfen, „damit Menschenhandel und Zwangsprostitution keine Chance haben“. Gleichzeitig sei es nötig, die Einreisenden durch die Bundespolizei zu kontrollieren und später auch Fingerabdrücke zu registrieren. Dafür gebe es zusätzliche Unterstützung für die Ausländerbehörden.
DRK-Präsidentin Gerda Hasselfeldt und ihr Generalsekretär Christian Reuter forderten eine „Zeitenwende“ im zivilen Bevölkerungsschutz und Katastrophenschutz. Die Sicherheit der Menschen in Deutschland in Krisensituationen dürfe „nicht vernachlässigt oder gar vergessen“ werden, sagte Hasselfeldt. Es gehe nicht nur um die Unterbringung von Flüchtlingen, sondern um eine Neuaufstellung des Bevölkerungsschutzes angesichts vieler Krisen- und Notlagen. Reuter wiederholte eine kürzliche Forderung nach einer Erhöhung der Ausgaben für den zivilen Bevölkerungsschutz von derzeit 700 Millionen auf zwei Milliarden Euro im Jahr. (dpa)

Fußballprojekt für Kinder aus der Ukraine in Tegel gestartet

Gemeinsam mit dem FC Arminia Tegel 1977 e.V. bietet I love Tegel e.V. seit dieser Woche kostenloses Fußballtraining für geflüchtete Kinder aus der Ukraine in Tegel an. „Der Krieg in der Heimat ist vor allem für die Kinder aus der Ukraine eine schwer begreifbare und belastende Situation. Wir wollen mit unserem Sportangebot die Kinder auf andere Gedanken bringen. Es ist schön zu sehen, wie die Kinder beim Fußball ihre Sorgen vergessen und einfach Spaß beim Spielen mit anderen Kindern haben. Wir haben derzeit noch freie Plätze und freuen uns über jedes Kind, das bei uns mitmachen möchte“, erklärt Felix Schönebeck, Vorsitzender von I love Tegel e.V., der das Projekt initiiert hat.
Das Fußballtraining findet am Dienstag von 17.00 bis 18.30 Uhr für Jungs und am Mittwoch von 17.00 bis 18.30 Uhr für Mädchen auf dem Sportplatz Borsigpark in der Berliner Straße 71 statt. Eine Anmeldung ist für die Organisation des Trainings zwingend erforderlich. Interessierte können sich dafür telefonisch bzw. per WhatsApp oder Telegram an Felix Schönebeck unter der Nummer +49 157 303 750 97 wenden.

Ukraine-Krieg und Berlin : Bahn startet Berufsberatung für Geflüchtete aus der Ukraine

Bild: Foto: I love Tegel e.V.

Tausende neue Kriegsflüchtlinge in Berlin angekommen

In Berlin kommen unablässig neue Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine an, allerdings nicht mehr ganz so viele wie vor einer oder zwei Wochen. Am Dienstag zählten die Behörden allein rund 3800 Menschen, die aus Zügen und Bussen stiegen. Das geht aus dem am Mittwoch veröffentlichten Lagebericht der Sozialverwaltung hervor. Diese Zahl war am Montag schon ähnlich hoch. Untergebracht werden mussten vom Senat etwa 300 Geflüchtete, weniger als zuletzt. Andere wurden organisiert in andere Bundesländer gebracht, reisten privat weiter oder fanden in Berlin individuell ein Quartier.

Wie es weiter hieß, gewährten Berliner Sozialämter seit Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine am 24. Februar bis zum 21. März für 11.658 Geflüchtete finanzielle Unterstützung. Dabei handelte es sich um Soforthilfen, aber auch um Anträge auf reguläre Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.
Viele Kriegsflüchtlinge sind auf Geld angewiesen. Sie haben zwar Bargeld von zu Hause dabei, können ihre wegen des Krieges faktisch wertlose Währung aber nirgendwo umtauschen. Soforthilfe können sie jederzeit beantragen, reguläre Sozialleistungen erst nach Registrierung. Sie werden dann nach dem Asylbewerberleistungsgesetz versorgt, obwohl sie keine Asylbewerber sind. (dpa)

In Berlin stehen Kitaplätze für Kinder aus der Ukraine bereit

Neben Schulplätzen stehen in Berlin auch Kitaplätze für geflüchtete Kinder aus der Ukraine bereit. Nach Angaben der Senatsverwaltung für Bildung vom Mittwoch sind 3000 bis 4000 Plätze bis zum Ende des Kitajahres 2022/2023 in ganz Berlin für ukrainische Kinder verfügbar. „Wir setzen von Anfang an auf Integration“, bekräftigte die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) bei einem Besuch einer sogenannten Sprach-Kita in Berlin-Schöneberg gemeinsam mit Bildungssenatorin Astrid-Sabine Busse (SPD).
Kindertagesstätten in Berlin werden seit 2016 mit Hilfe eines Bundesprogramms zu Sprach-Kitas ausgebaut. Dort werden sowohl die Muttersprachen von Kindern mit ausländischen Wurzeln als auch Deutsch gefördert. „Denn Spracherwerb beginnt nicht erst in der Schule. Er beginnt ja im ersten Augenblick, an dem ich auf die Welt komme“, sagte Busse. Das solle den Kindern einen erfolgreichen Schulstart ermöglichen.
Die Sprach-Kita in Berlin-Schöneberg hat nach Angaben ihrer Geschäftsführerin Gerda Wunschel-Gavlasz bereits zwei geflüchtete Kinder aus der Ukraine aufgenommen – „ganz unbürokratisch“. Mit drei weiteren Kindern sei man im Prozess der Aufnahme. Laut den beiden SPD-Politikerinnen ist die Hilfsbereitschaft vieler anderer Einrichtungen ebenso groß.
Nach Angaben der Senatsverwaltung für Bildung können alle ukrainischen Kinder in Kitas aufgenommen werden, die für eine längere Zeit in Berlin bleiben und mit ihren Familien nicht in andere Bundesländer verlegt werden. Da die Plätze aber für eine große Zahl von ankommenden Kindern nicht ausreichten, würden alternative Betreuungsmöglichkeiten benötigt. Dafür soll Kinderbetreuung etwa in Notunterkünften und Erstaufnahmestellen gewährleistet werden.
Parallel werde geprüft, ob und inwieweit ukrainische Fachkräfte als Unterstützungskräfte oder Sprachmittlerinnen bei den verschiedenen Betreuungsmöglichkeiten eingesetzt werden können. (dpa)

Land stellt fast 224 Millionen Euro für Geflüchtete aus der Ukraine zur Verfügung

Das Land hat jeweils 111,8 Millionen Euro im Doppelhaushalt 2022/2023 für Betreuung und Unterbringung von Ukraine-Geflüchteten eingestellt. Die Haushälter waren sich am Mittwoch bei der ersten Lesung des Haushalts im Hauptausschuss einig, dass diese Mittel wohl nicht ausreichen werden. FDP-Haushälterin Sibylle Meister kritisierte, dass eine finanzielle Unterstützung durch den Bund noch völlig offen sei.

Die Landesmittel werden für soziale Leistungen, Unterbringung und Gesundheitsversorgung ausgegeben. Gelder müssten auch in Zivil- und Katastrophenschutz und den Schutz der kritischen Infrastruktur fließen, forderte CDU-Politiker Christian Goiny. Bisher hat Berlin Maßnahmen in Höhe von 26 Millionen Euro für die Unterbringung der Kriegsflüchtlinge ausgelöst. Mehr als 20.000 Menschen hat das Land seit Beginn des Ukraine-Kriegs untergebracht. 

Berlin registriert angekommene Kriegsflüchtlinge nur langsamIn Berlin wurden bisher nur knapp 6000 Menschen als Kriegsflüchtlinge registriert. Das geht aus internen Zahlen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) vom 22. März hervor, die dem Tagesspiegel vorliegen. Damit liegt das Land Berlin nur knapp über der Quote von fünf Prozent, die es nach Königsteiner Schlüssel ohnehin aufnehmen muss.

Andere Bundesländer registrieren Kriegsflüchtlinge deutlich schneller. In Bayern sind bereits 13.000 registriert, in Nordrhein-Westfalen fast 20.000, auch im deutlich kleineren Hamburg sind es schon fast 4000. Insgesamt waren am 22. März 102.000 Menschen beim BAMF als Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine registriert. Die schleppende Eintragung in die Systeme des BAMF könnte im Zweifel dazu führen, dass Berlin Flüchtlinge aus anderen Bundesländern aufnehmen muss, obwohl die meisten Ukrainer:innen dort an- und durchfahren.
Zuletzt wurde die Registrierung in Berlin jedoch deutlich beschleunigt. Am Mittwoch wurden laut Landesamt für Flüchtlinge (LAF) allein 900 Menschen in Tegel als Kriegsflüchtlinge registriert. 200 Menschen arbeiten dort mittlerweile im Schichtbetrieb – auch Mitarbeiter des BAMF und 80 Soldaten der Bundeswehr.
Die Personalvertretungen der Berliner Verwaltung schlugen am Mittwoch in eigener Sache Alarm. In vielen Bereichen wie im Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten, im Krisenstab der Sozialverwaltung oder den Sozial- und Bürgerämtern der Bezirke arbeiteten die Beschäftigten am Anschlag, an der Belastungsgrenze und seien zum Teil überfordert, erklärten Vertreter der Gewerkschaft Verdi und verschiedener Personalräte am Mittwoch. Nötig sei eine rasche Entlastung, nicht zuletzt durch mehr Personal.
„Die gegenwärtige Situation ist eine humanitäre Katastrophe“, erklärte die Vorsitzende des Berliner Hauptpersonalrats, Daniela Ortmann. Die Kolleginnen und Kollegen in etlichen Behörden arbeiteten seit Wochen ohne freie Tage durch und brauchten dringend Unterstützung.
Auch nachts kommen Geflüchtete an und müssen erstversorgt und registriert werden, Tausende jeden einzelnen Tag. Seit Kriegsbeginn werden alle normalen Arbeitszeit- und Arbeitsschutzbestimmungen ignoriert“, so Ortmann. „Die Arbeitsleistung wird – weil derzeit notwendig – freiwillig erbracht. Das ist großartig von den Kolleginnen und Kollegen, belastet aber enorm.
Die Flüchtlinge werden in Tegel registriert und dort nach dem Königsteiner Schlüssel in Deutschland verteilt. Das heißt, nur maximal fünf Prozent der Angekommenen werden in Berlin untergebracht. Zur Zeit sind das vor allem vulnerable Gruppen – queere Menschen oder Menschen mit Behinderungen, oder solche, die in Berlin Familie haben.

Berlin hat genug Platz und Personal für Schüler aus der Ukraine 

Berlin hat nach Angaben von Bildungssenatorin Astrid-Sabine Busse (SPD) inzwischen genug Räume und Personal für rund 2000 junge Geflüchtete aus der Ukraine in Willkommensklassen. Neben den Schulen würden für diese Klassen, in denen die meisten ukrainischen Kinder und Jugendlichen unterrichtet werden sollen, auch Familienzentren genutzt, sagte Busse am Dienstag nach der Sitzung des Senats. Zudem bekomme jedes Kind ein Mittagessen und eine Grundausstattung. „Die Solidarität unserer Schulen ist unendlich groß“, sagte Busse.

Nach ihren Angaben werden aktuell rund 500 Kinder und Jugendliche in den ersten Willkommensklassen unterrichtet – und es würden täglich mehr. Dafür hätten sich auch ausreichend Freiwillige zum Unterrichten beworben, darunter mehr als 100 ukrainische Lehrerinnen und Lehrer mit sehr guten Deutsch-Kenntnissen.
Rund 50 geflüchtete Kinder und Jugendliche pro Bezirk seien zudem bereits in Regelklassen untergekommen. Denn ukrainische Kinder, die mit ihren Familien privat bei Freunden oder Verwandten untergekommen seien, seien einfach in den Schulen in den jeweiligen Bezirken angemeldet worden, so die Bildungssenatorin.
Die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) betonte nochmals die Wichtigkeit, den Geflüchteten Unterricht nach deutschem Lehrplan anzubieten: „Wenn wir eines nach 2015 gelernt haben, dann ist es, dass Integration von Anfang an der beste Weg für alles ist.“ (dpa)

Giffey: Immer mehr Kranke und Pflegebedürftige unter Flüchtlingen

Unter den in Berlin ankommenden Ukraine- Flüchtlingen sind nach Angaben der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey immer mehr gebrechliche und hilfsbedürftige Menschen. „Wir beobachten, dass wir zunehmend vulnerable Gruppen haben, die in die Stadt kommen“, sagte die SPD-Politikerin am Dienstag. Einen „sehr hohen Anteil“ hätten inzwischen schwerkranke oder pflegebedürftige Menschen, solche mit Behinderungen oder Gehörlose. „Unser Ziel ist, dass diese Gruppen möglichst zusammen bleiben können“, sagte Giffey. Man versuche, für sie eine barrierefreie Unterbringung zu finden.
Nach wie vor kommen laut Senat jeden Tag Tausende Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine an. Mit der Eröffnung des neuen Ankunftszentrums in Tegel am Sonntag sei die erste Akutphase bei Aufnahme und Unterbringung beendet worden, so Giffey. Am Wochenende und am Montag seien etwa 1000 Menschen dort registriert worden. Geplant sei, diese Zahl im Zuge einer Aufstockung der Beschäftigten langsam wachsen zu lassen. In dem Zentrum können pro Tag bis zu 10.000 Geflüchtete registriert werden, anschließend werden die Menschen entweder in Berlin einquartiert oder in andere Bundesländer gebracht.
Laut Giffey sprach der Senat am Dienstag auch über weitere Handlungszenarien. Innensenatorin Iris Spranger (SPD) habe dazu ein Konzept vorgelegt, das als letzte mögliche Stufe die Ausrufung einer sogenannten Großschadenslage oder danach des Katastrophenfalls beinhaltet. Im Senat bestehe Einigkeit, dass derzeit mit den verfügbaren Ressourcen und Instrumenten eine Erstversorgung und Unterbringung der geflüchteten Ukrainerinnen und Ukrainer sichergestellt werden könne, sagte Giffey. Momentan sei nicht geplant, etwa den Katastrophenfall auszurufen. (dpa/bb)

Neues Drehkreuz für Geflüchtete in Cottbus öffnet am Mittwoch

Rund 1000 Menschen aus der Ukraine sollen ab Mittwoch am neuen Drehkreuz Cottbus ankommen und weitergeleitet werden. Darauf habe sich das Innenministerium mit der Deutschen Bahn und dem Bund verständigt, teilte die Behörde in Potsdam am Dienstag mit. Am Bahnhof soll eine Zwischenversorgung angeboten werden. Geflüchtete, die zu erschöpft für die Weiterreise sind, sollen in der Messe übernachten können. „Niemand muss frieren, niemand muss hungern und niemand bleibt ohne Schlafplatz“, so Innenminister Michael Stübgen (CDU). Es sei jedoch wichtig, die Stadt nicht zu überlasten. Daher müsse die Lage täglich neu bewertet werden. Der Bund müsse außerdem die finanzielle Verantwortung für diese „historische Aufgabe“ übernehmen. (dpa)
CDU Berlin: Ukrainischer Präsident Selenskyj soll Ehrenbürger werdenDie stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Stefanie Bung fordert, Wolodymyr Selenskyj zum Ehrenbürger der Stadt Berlin zu ernennen. Darüber berichtete die „B.Z.“ am Montag. Bung zufolge handelt der ukrainische Präsident in der Tradition von Willy Brandt und Ernst Reuter. Die Ukrainerinnen und Ukrainer erinnerten sie an die Bürgerrechtsbewegung der DDR: „Unseren beiden Völkern hat man versucht, mit Waffen und grausamer Diktatur Menschlichkeit, Güte und Zugewandtheit zu nehmen“, so die CDU-Politikerin. „Aber Gewalt und Terror, Leid und Tränen werden auch in der Ukraine nie über Liebe und Zuneigung obsiegen.“

Kritik an Senat: Noch immer keine Kostenübernahme für Berliner Arztpraxen

Die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Berlin rechnet nicht vor nächster Woche mit einer Regelung für die Kostenübernahme für medizinische und psychologische Hilfe für Geflüchtete aus der Ukraine. Derzeit bieten knapp 800 Praxen in Berlin solch eine Hilfe an. Viele weitere behandeln Geflüchtete, ohne sich in dem KV-Register eingetragen zu haben. 
„Das macht uns sprachlos und wütend. Seit über zwei Wochen stehen wir mit dem Land in Kontakt, um eine schnelle Lösung für die medizinische Versorgung der Geflüchteten zu finden“, heißt es seitens des KV-Vorstands. Bereits vor über einer Woche habe man einen Vertragsentwurf an die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales übersandt, dazu habe man auf die besondere Dringlichkeit des Vertragsabschlusses hingewiesen. 
„Gestern hieß es nun, dass der Vertragsentwurf erst am Donnerstag besprochen werden soll. Besprochen heißt aber noch lange nicht beschlossen, sodass wir davon ausgehen müssen, dass wir auch in dieser Woche keine Regelung für Berlin haben werden“, so der KV-Vorstand. Es sei nicht akzeptabel, dass die medizinische Versorgung der Geflüchteten auf den Schultern der Praxen abgeladen werde.

Senat berät heute erneut über Ukraine-Flüchtlinge

Der Berliner Senat berät an diesem Dienstag (Pk 13.00) erneut über die Herausforderungen durch die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine. Erwartet wird, dass Innensenatorin Iris Spranger (SPD) ein Konzept mit Handlungsoptionen vorlegt – bis hin zur Ausrufung des Katastrophenfalls als eine der letzten Möglichkeiten.
Der Senat hatte Spranger vor einer Woche wegen der Ausnahmesituation um dieses Konzept gebeten. Gleichzeitig hatte die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) Forderungen etwa der CDU zurückgewiesen, wegen der Vielzahl ankommender Geflüchteter sofort den Katastrophenfall auszurufen. Noch sei dieser Punkt nicht gekommen, sagte sie am vergangenen Dienstag. Wie berichtet, verzichtet Berlin vorerst auf das Ausrufen des Katastrophenfalls (siehe Text unten).
An der Einschätzung dürfte sich auch in dieser Woche nach einem leichten Rückgang der Flüchtlingszahlen und der Eröffnung des neuen Ankunftszentrums auf dem stillgelegten Flughafen Tegel nichts geändert haben. Andererseits wird im Senat auch nicht ausgeschlossen, dass Berlin einmal einen solchen Schritt gehen muss. Das hängt maßgeblich davon ab, wie viele Geflüchtete aus der Ukraine noch in die Hauptstadt kommen.
Neben diesem alles überragenden Thema beschäftigt sich der Senat mit einigen Projekten aus seinem Programm für die ersten 100 Tage. Dabei soll es unter anderem um einen Klimaausschuss als neues Steuerungsgremium, um die Verbeamtung von Lehrkräften und um mehr Unterstützung für Opfer von Straftaten gehen. (dpa)
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