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Überraschung im Gesundheitsressort : Diese drei Grünen sollen dem Berliner Senat angehören

Die Berliner Grünen haben ihr Personal für den Senat vorgestellt. Für einem Posten präsentierte die Partei eine Frau, mit der niemand gerechnet hatte. 

Überraschung im Gesundheitsressort : Diese drei Grünen sollen dem Berliner Senat angehören

Das neue Personal bei den Grünen von links: Daniel Wesener, Ulrike Gote, Parteichef Werner Graf, Bettina Jarasch und Parteichefin…Foto: Sabine Beikler

Die Grüne-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch soll neue Verkehrssenatorin in Berlin werden. Das gab die Partei am Montag bekannt. Auch für die weiteren Senatsposten der Grünen ist die Entscheidung gefallen. So wird der bisherige Parlamentarische Geschäftsführer Daniel Wesener neuer Finanzsenator. Senatorin für das Ressort Gesundheit und Wissenschaft soll Ulrike Gote werden. 

Jarasch wird damit anders als zunächst erwartet nicht Gesundheitssenatorin, sondern übernimmt als Spitzenkandidatin das für die Grünen besonders wichtige Verkehrs- und Klimaressort. Der zunächst für den Posten des Verkehrssenators gehandelte bisherige Co-Landesvorsitzende Werner Graf geht hingegen leer aus. Der neue Finanzsenator Daniel Wesener, früher Landesvorsitzender, war neben seiner Aufgabe als Parlamentarischer Geschäftsführer zuletzt auch Sprecher für Haushalt, Finanzen und Kultur und gilt als ausgewiesener Haushaltsexperte. 

Eine Überraschung gibt es auf dem Posten der Senatorin für Gesundheit und Wissenschaft. Das neue Ressort legen die Grünen in die Hände von Ulrike Gote. Die 56 Jahre alt Politikerin stammt aus dem Landesverband Hessen. Sie arbeitet seit 2019 als Stadträtin in Kassel mit den Zuständigkeiten Jugend, Frauen, Gesundheit und Bildung. Gote ist studierte Diplom-Geoökologin und war bis 2018 in Bayern für die Grünen aktiv, unter anderem als Landtagsvizepräsidentin, sie saß fast 20 Jahre im bayerischen Landtag. 

Auf einem Grünen-Parteitag am Sonntag sollen die Kandidat:innen bestätigt und der Koalitionsvertrag verabschiedet werden. Bei der Vorstellung der Senatoren in der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften in Mitte sagte Parteichefin Nina Stahr, am Sonntagabend habe der Landesvorstand sich für dieses Tableau entschieden. 

Parteichef Werner Graf sagte, das sei ein „sehr ausgewogener Vorschlag“ für die nächsten Jahre. Jarasch werde als Spitzenkandidatin das „Hauptgestaltungsressort“ übernehmen. Mit Wesener ist ein anerkannter Haushaltspolitiker der Nachfolger des scheidenden Finanzsenators Matthias Kollatz (SPD). Ulrike Gote sei dem Landesverband schon seit Jahren bekannt. „Sie kommt aus der Wissenschaftspolitik“, sagte Graf. 

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Jarasch sagte: „Jetzt ist die Katze auf dem Sack.“ Sie hoffe, die Überraschung mit den Kandidat:innen sei sehr gelungen. Die Grünen hätten einen Zuwachs an Verantwortungen durch die Wahl bekommen. Die Corona-Krise sei für das Gesundheitsressort sehr wichtig. Mit Gothe sei jemand gefunden worden, der „sofort“ in die Pandemiebekämpfung einsteigen könne, eine Kandidatin, die aus der Exekutive komme. 

Dass auch die finanziellen Spielräume weiterhin die Möglichkeiten geben sollten, dass das Geld für diejenigen da ist, die darauf angewiesen sind, dafür ist künftig Daniel Wesener zuständig. Jarasch sagte, Berlin müsse das Grün in der Stadt erhalten. „Ich freue mich sehr, dass ich das Versprechen einlösen möchte als Senatorin oder Bürgermeistern.“ 

Ulrike Gote sagte, die Anfrage habe sie in Kassel erreicht. „Ich nehme diese Aufgabe mit dem notwendigen Respekt an“, sollten die Delegierten sie am Sonntag wählen. Neben der Corona-Krise gebe es die Klima-Krise. Diese Krise könne man nicht „top down“ von oben herab bewältigt werden, sondern wenn „alle Menschen mitmachen und die Gesellschaft zusammenhält“. Die Wissenschaftler:innen bräuchten auch eine Stimme in der Gesellschaft. „Ich freue mich auf Berlin und die Aufgabe, wenn es dazu kommt“, sagte Gote.

Daniel Wesener, der am Sonntag 46 Jahre alt wurde, stellte sich auch vor. Er sei seit 20 Jahren politisch aktiv, war von 2011 bis 2016 gemeinsam mit Jarasch Parteivorsitzender der Berliner Grünen. „Ich durfte am Koalitionsvertrag mitwirken, war federführend für Finanzen und Haushalt für die Grünen zuständig.“ Als Verhandler kenne er alle großen und die meisten kleinen Projekte. 

„Ich kenne den Koalitionsvertrag“, sagte Wesener. Vor der Krise habe es in Berlin eine wirtschaftliche Dynamik gegeben. Davon profitiere Berlin zwar auch. „Aber bestimmte Dinge müssen neu priorisiert werden.“ Aber man „kann sich nicht aus der Krise heraussparen“, sagte Wesener. Die Wohnungspolitik werde ein Schlüsselressort sein, das finanziert werden müsse. 

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