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Querdenken-Proteste in Berlin : Oberverwaltungsgericht bestätigt auch Verbot von Großdemo mit 22.500 Leuten

Drei Beschwerden gegen Demoverbote am Sonntag abgewiesen + 60 Festnahmen am Samstag + Autokorso gegen „Staatsstreich“, Wunderheilung aus Russland + Der Newsblog.

Querdenken-Proteste in Berlin : Oberverwaltungsgericht bestätigt auch Verbot von Großdemo mit 22.500 Leuten

Michael Ballweg, Initiator der Querdenken-Bewegung, ging vergeblich gegen das Verbot der am Sonntag geplanten Großdemo in Berlin…Foto: Christoph Schmidt/dpa

16 Versammlungen von Gegnern der Corona-Maßnahmen hat die Berliner Polizei für dieses Wochenende verboten. Die Querdenker mobilisieren trotzdem. Einige kleinere Kundgebungen sind gestattet, außerdem vier Autokorsos angemeldet. Die Polizei steht bereit. Mehr im Newsblog.

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OVG bestätigt auch Verbot von Großdemo mit 22.500 Leuten

Auch die von Querdenken-Gründer Michael Ballweg geplante Großdemo mit 22.500 angemeldeten Teilnehmenden darf am Sonntag nicht stattfinden. Der 1. Senat des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg bestätigte am späten Samstagabend in einem weiteren Eilverfahren das Verbot der ab 15.30 Uhr auf der Straße des 17. Juni angemeldeten Versammlung unter dem Motto „Das Jahr der Freiheit und des Friedens – Das Leben nach der Pandemie“. Der Beschluss ist unanfechtbar.
Die Entscheidung war zu erwarten gewesen, denn die Begründung knüpft nahtlos an die vorherigen Beschlüsse zu deutlich kleineren Demonstrationen am Wochenende an: Das OVG stuft das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit, das nach Einschätzung des Gerichts angesichts der hochansteckenden Delta-Variante akut gefährdet ist, höher ein als die Versammlungsfreiheit. Dabei stellt der 1. Senat in Rechnung, dass bei den Querdenken-Demonstrationen die Vorkehrungen zum Infektionsschutz typischerweise nicht eingehalten, sondern sogar bewusst durchbrochen werden.
Offenkundig hat sich Querdenken-Organisator Michael Ballweg bei seiner Beschwerde gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts vom Freitag auch nicht besonders geschickt angestellt. Dass am Vorabend eine wesentlich kleinere Versammlung ohne Verstöße stattfand (wir berichteten hier im Blog), die Ballweg zu seinen Gunsten vorbrachte, lässt das OVG nicht gleich an den Erfahrungen mit der Masse vorheriger Querdenken-Demonstrationen zweifeln.
„Auch der Hinweis des Antragstellers darauf, dass eine ausreichende Zahl von Masken vorgehalten werde sowie auf das vorgelegte Hygienekonzept, rechtfertige keine andere Beurteilung“, heißt es in der Mitteilung des Gerichts vom Samstagabend weiter. „Das Hygienekonzept lasse deutliche Zweifel an der Bereitschaft des Antragstellers aufkommen, effektiv auf die Einhaltung der infektionsschutzrechtlichen Anforderungen hinzuwirken.“ Die Lücke im Konzept ist offenkundig: „So sehe es etwa das Tragen eines Mund-Nasenschutzes grundsätzlich nicht vor.“

Querdenken-Proteste in Berlin : Oberverwaltungsgericht bestätigt auch Verbot von Großdemo mit 22.500 Leuten

Masken waren bei Querdenken-Demos bisher nicht sonderlich beliebt – hier ein Beispiel aus dem Mai.   Bild: dpa

OVG bestätigt zwei weitere Versammlungsverbote

Zwei weitere Beschwerden gegen die Demoverbote sind gescheitert. Der 1. Senat des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg bestätigte am Samstagabend in zwei weiteren Eilverfahren die Verbote der für Sonntag ab 10 Uhr in Mitte angemeldeten Versammlung unter dem Motto „Für Frieden, Freiheit und Grundrechte“ sowie der ab 8 Uhr auf der Straße des 17. Juni am sowjetischen Ehrenmal angemeldeten Versammlung zum Thema „Unser Weg zum friedlichen Wohlstand für alle“. Das geht aus einer Mitteilung des Gerichts hervor.
Auch in diesen Fällen folgte das Oberverwaltungsgericht der Argumentation der ersten Instanz, wonach von den Versammlungen eine Gefahr für Gesundheit und Leben von Menschen ausgehe. Einen Vergleich mit der Parade vor einer Woche beim Christopher Street Day ließ das OVG nicht zu, denn die Querdenken-Proteste würden sich durch das gezielten Missachten der Regeln zum Infektionsschutz davon unterscheiden.
Noch nicht entschieden wurde über eine Beschwerde gegen das Verbot der großen Querdenken-Demo am Sonntag, für die der Gründer der Bewegung, Michael Ballweg, 22.500 Teilnehmende angemeldet hatte. Diese Entscheidung stehe noch aus, sagte eine Gerichtssprecherin am Abend dem Tagesspiegel.
Ein Blick auf die Begründungen der bisherigen Beschlüsse zeigt jedoch: Verwaltungsgericht und Oberverwaltungsgericht haben die Vielzahl der angemeldeten Querdenken-Versammlungen stets im Zusammenhang betrachtet und dabei auch die große Zahl an Menschen und die entsprechenden Ansteckungsgefahren berücksichtigt. Dass ausgerechnet bei der größten angemeldeten Demonstration das polizeiliche Verbot gekippt werden sollte, darf deshalb als äußerst unwahrscheinlich gelten.

Protesttag endet mit einzelnen Festnahmen am Brandenburger Tor

Querdenken-Proteste in Berlin : Oberverwaltungsgericht bestätigt auch Verbot von Großdemo mit 22.500 Leuten

Polizeiliche Maßnahme am Brandenburger Tor.   Bild: Christoph M. Kluge Am Brandenburger Tor hat die Polizei einige Querdenker festgesetzt, um ihre Identität festzustellen. Zuvor hatten sie an einer unerlaubten Versammlung auf dem Platz des 18. März teilgenommen. Die wurde von den Einsatzkräften aufgelöst.

Einige der ehemaligen Teilnehmenden stehen nun noch im Kleingruppen auf dem Pariser Platz herum, auf der anderen Seite des Tores. Zwischen den Tourist:innen fallen sie kaum auf. Die Polizei ist weiterhin präsent, um erneute Versammlungen zu verhindern. Der erste Tag der Proteste verlief insgesamt weitgehend ruhig. 

Querdenken-Proteste in Berlin : Oberverwaltungsgericht bestätigt auch Verbot von Großdemo mit 22.500 Leuten

Touristen, Querdenker und Polizisten auf dem Pariser Platz   Bild: Christoph M. Kluge Um kurz nach 20 Uhr bilanzierte die Polizei 60 Freiheitsbeschränkungen für den gesamten Tag. Damit beenden auch wir vorübergehend unsere Live-Berichterstattung von den Querdenken-Protesten. Am Sonntag sind wir wieder für Sie unterwegs, um über das Demogeschehen zu berichten. Vielen Dank für Ihr Interesse.

Endlich Wunderheilung aus Russland

Querdenken-Proteste in Berlin : Oberverwaltungsgericht bestätigt auch Verbot von Großdemo mit 22.500 Leuten

Kundgebung in Wedding   Bild: Christoph M. Kluge Bei der Kundgebung auf dem Nettelbeckplatz behauptet ein Redner, in Russland sei eine „Blutplasmatherapie“ entwickelt worden. Diese Methode könne Corona problemlos heilen. Aber das würden die deutschen Massenmedien dem Volk verschweigen.

Danach sagt ein Redner, die Corona-Pandemie sei eine Krise des Kapitalismus. Aber die Linke in Deutschland protestiere nicht dagegen, sie sei Teil der „Plandemie“ und beteilige sich an der Manipulation der Massen. Die beiden Männer gehören der verschwörungsideologischen Gruppierung „Freie Linke“ an, die regelmäßig gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert.

Nur ein Teil der Teilnehmenden trägt Masken. Die Polizei fordert sie auf, die Corona-Regeln einzuhalten. Die Demonstrant:innen reagieren mit wütenden Rufen. Andere zeigen Atteste vor.

Was von den Massen blieb

Eine erste Bilanz: Am ersten Tag war von den Querdenkern in Berlin kaum was zu sehen. Die Massen blieben weg. Und um die Autoskorsos gab es sogar Streit. tagesspiegel

Anzeigen bei einem Autokorso

Beim Autokorso in Heinersdorf wollen sie den „Staatsstreich“ verhindern

Querdenken-Proteste in Berlin : Oberverwaltungsgericht bestätigt auch Verbot von Großdemo mit 22.500 Leuten

„24 Stunden Angstmache“ steht auf einem PKW in Pankow   Bild: Christoph M. Kluge In Pankow bereitet sich ein weiterer Autokorso auf die Abfahrt vor. Etwa 80 Personen haben sich auf dem Park&Ride-Parkplatz in Heinersdorf getroffen. Sie wollen durch die Innenstadt fahren. Die meisten haben ihre PKW dekoriert mit Schildern, auf denen Slogans stehen wie „Impferpressung stoppen!“ oder „DDR 2.0 – Nein, Danke!“. Auf den Dächern einiger Fahrzeuge sind Lautsprecher angebracht.

Ein Redner spricht durch ein Megafon und schimpft über die Politiker: „Sie führen einen Staatsstreich durch!“ Auch einige Videoblogger und andere Szenemedien sind vor Ort und filmen. Ein Teilnehmer gibt einem einschlägigen Online-Portal ein Interview. Er sagt, die Verbote der Demonstrationen seien verfassungswidrig. Die Einsatzkräfte der Polizei sollten sie nicht durchsetzen und stattdessen den Befehl verweigern

Die Stadtrundfahrt steht unter dem Motto „Hände weg von unseren Grundrechten! Freie Fahrt für ein freies Leben! Abkehr von der Angst- und Panikpolitik!“. Die Strecke wird durch Pankow, Lichtenberg, Friedrichshain-Kreuzberg, Schöneberg und Charlottenburg führen. Das Ziel ist der Olympische Platz, wo die Teilnehmenden mit denen eines anderen Korsos zusammentreffen wollen.

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Ein Teilnehmer gibt ein Interview   Bild: Christoph M. Kluge

Es sollte das große Jubiläum werden – doch es fing klein an

Unser Reporter Julius Geiler hat soeben in einer Live-Schaltung bei Facebook von einer der wenigen erlaubten Kundgebungen aus dem Querdenken-Milieu berichtet. Auf dem Nettelbeckplatz in Wedding hatten sich etwa 200 Anhänger der Partei „Die Basis“ eingefunden. Am 1. August 2020 waren noch rund 30.000 Querdenken-Demonstranten durch Berlin gezogen. Es wurde nun zum Einjährigen groß mobilisiert. Doch viel kam bisher nicht dabei heraus.

Facebook

Tagesspiegel live von der „Basis“-Kundgebung

OVG bestätigt Verbot der Versammlung „Freischaffende Künstler für künstlerische Freiheit“Eine erste Beschwerde gegen die Demoverbote ist abgewiesen worden. Der 1. Senat des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg bestätigte in einem Eilverfahren das Verbot der für Samstagabend angemeldeten Versammlung „Freischaffende Künstler für künstlerische Freiheit“. Das geht aus einer Mitteilung des Gerichts vom Nachmittag hervor. Der Beschluss ist unanfechtbar.
Das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit wiegt schwerer als das Demonstrationsrecht – darauf lässt sich die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts reduzieren. Es folgte der Auffassung des Verwaltungsgerichts vom Freitag, derzufolge die Querdenken-Demonstrationen deutschlandweit dadurch gekennzeichnet seien, „dass die Teilnehmer sie nutzten, um öffentlichkeitswirksam gegen zur Eindämmung der Infektionsgefahr geschaffene Rechtsnormen zu verstoßen, insbesondere indem sie das Abstandsgebot und die Maskenpflicht missachteten“. Solche Verstöße seien nicht von der Versammlungsfreiheit gedeckt, „wenn sie – wie hier – zugleich Gefahren für die Gesundheit und das Leben von Menschen begründen“, ergänzte das Oberverwaltungsgericht.
Die Veranstalter, die ihre Demonstration mit der Beschwerde doch noch durchsetzen wollten, hätten die Argumentation des Verwaltungsgerichts nicht entkräften können, dass Leben und Gesundheit von Menschen „unmittelbar gefährdet“ seien. Das Verwaltungsgericht hatte in diesem Zusammenhang auf die hochansteckende Delta-Variante und die Vielzahl der geplanten Querdenken-Versammlungen mitsamt der entsprechenden Mobilität und deutschlandweiter Anreise verwiesen. Auch das Oberverwaltungsgericht führte über die einzelne Demonstration hinaus auch die zahlreichen anderen Versammlungen aus demselben Milieu an – was darauf schließen lässt, dass nicht nur diese Beschwerde abgewiesen werden dürfte.

Autokorso von Björn Banane zieht durch Treptow-Köpenick 

Auf einem Parkplatz in Altglienicke (Treptow-Köpenick) hat sich ein Autokorso zum Protest gegen die Corona-Maßnahmen formiert. Der Schlagersänger Björn Banane hatte über Telegram dazu aufgerufen, ist aber selbst nicht hier. Um 15:25 Uhr zieht der Korso los. Die Strecke führt laut Anmeldung zum Plänterwald.

Motto der Veranstaltung: „Wiederherstellung der Meinungsfreiheit und der Versammlungsfreiheit“. An vielen Fahrzeuge wurden Schilder angebracht, die den Rücktritt der Regierung fordern oder Werbung für die Partei „Die Basis“ machen. Aus einem Lautsprecher dröhnt ein lauter Polka-Schlager. 

Die Polizei ist mit zahlreichen Mannschaftswagen und Motorrädern vor Ort. Die Einsatzkräfte werden den Korso begleiten und den Weg freimachen. Konvois wie dieser dürfen Ampeln überfahren. 

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Autokorso in Altglienicke   Bild: Christoph M. Kluge

Auch „Querdenken“-Gegner vor Ort

Am Rande des Nettelbeckplatzes hat sich ein kleiner spontaner Gegenprotest aus fünf Personen gebildet, die mit Plakaten ihren Unmut über die verschwörungsideologische Kundgebung ausdrücken. 

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Ein kleiner Gegenprotest.   Bild: Julius Geiler

„Die Basis“ startet Kundgebung

Auf dem Nettelbeckplatz in Wedding ist mittlerweile der erste Redebeitrag eines Brandenburger Parteimitglieds der verschwörungsideologischen „Basis“-Partei zu hören. Etwa 100 bis 200 Menschen haben sich mittlerweile hier eingefunden. Darunter auch bekannte Akteure der Szene wie der Berliner „Freedom Parade“-Gründer Captain Future und „Querdenken“-Anwalt Markus Haintz. Am Rande kam es vor wenigen Minuten zur Bedrängung von Pressevertretern durch Kundgebungsteilnehmer. 

Querdenken-Proteste in Berlin : Oberverwaltungsgericht bestätigt auch Verbot von Großdemo mit 22.500 Leuten

Bühnenprogramm in Wedding gestartet   Bild: Julius Geiler

Zwei Beschwerden beim Oberverwaltungsgericht eingereicht

Nachdem das Verwaltungsgericht am Freitag drei Eilanträge gegen Demoverbote abgewiesen hatte, muss sich nun das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg mit dem Querdenken-Protest befassen. Gegen zwei der Beschlüsse lagen am Samstag Beschwerden vor, berichtet die Deutsche Presse-Agentur. Welche Demonstrationen genau betroffen waren, war zunächst unklar. Knapp hundert „Querdenker“ in Wedding Auf dem Nettelbeckplatz nahe des S-Bahnhof Weddings ist bereits um 11:00 Uhr eine der wenigen Veranstaltungen der „Querdenken“-Szene gestartet, die nicht verboten worden sind. Mehrere Stände sind auf dem „Markt der Demokratie“ aufgebaut, darunter auch einige der verschwörungsideologischen Partei „Die Basis“. Etwa 100 Menschen sind vor Ort, die Stimmung ist friedlich. Die Polizei hält sich mit drei Einsatzwagen im Hintergrund. 

Querdenken-Proteste in Berlin : Oberverwaltungsgericht bestätigt auch Verbot von Großdemo mit 22.500 Leuten

Bild: Julius Geiler

Wie Querdenken die Polizei austricksen will, Teil 2

Nachdem Querdenken heute Vormittag bereits allen in Bussen anreisenden Anhängern dringend geraten hatte, sich in Berlin in ausreichender Entfernung zum Tiergarten absetzen zu lassen, um nicht sofort nach Hause geschickt zu werden, verbreitet die Organisation jetzt weitere Tricks.
Danach sollten sich Querdenker nur maximal in Dreiergruppen und neutral gekleidet anderen Menschenansammlungen nähern und erst mitten unter diesen ihre Schilder, Trillerpfeifen und Trommeln aus den Taschen herausholen. So könne man die Polizei überlisten
Wörtlich heißt es: Die Polizei bekomme „den Zustrom an Menschen nach und in Berlin“ mit ihrem derzeitigen Personalaufgebot „niemals dauerhaft in den Griff“.Ein szenebekannter Querdenken-Anwalt hat seinen Anhängern gerade prophezeit, dass die heutige Versammlung im Tiergarten wie geplant stattfinden werde.

Querdenken-Proteste in Berlin : Oberverwaltungsgericht bestätigt auch Verbot von Großdemo mit 22.500 Leuten

Vier Autokorsos führen zu Verkehrseinschränkungen

Mit insgesamt vier Autokorsos wird heute in Berlin gegen die Corona-Maßnahmen protestiert. Das wird der Verkehrsinformationszentrale (VIZ) zufolge zu Einschränkungen des Straßenverkehrs führen.
Um 15 Uhr startet ein Korso am Olympischen Platz, um gegen  „Merkels Impferpressung“ zu protestieren. Der Konvoi fährt durch Charlottenburg-Wilmersdorf, Tempelhof-Schöneberg und Mitte. Unter anderem zieht er durch die Masurenallee, Westfälische Straße, Berliner Straße, Martin-Luther-Straße, Straße des 17. Juni, Kaiserin-Augusta-Allee und über den Kaiserdamm. Endpunkt ist wieder der Olympische Platz. 
Ebenfalls für 15 Uhr startet der Schlagersänger Björn Banane mit seinen Anhänger:innen zu einem Autokorso durch Treptow-Köpenick. Die Strecke beginnt am S-Bahnhof Altglienicke, führt unter anderem über das Adlergestell und endet in der Neuen Krugallee am Plänterwald.
Ab 16 Uhr fährt eine andere Gruppe auf einer relativ langen Strecke durch die Innenstadt. Die Fahrt soll am P+R Parkplatz Heinersdorf beginnen und durch Pankow, Lichtenberg, Friedrichshain-Kreuzberg, Schöneberg und Charlottenburg führen. Die Strecke führt unter anderem über die Landsberger Allee, am Bersarinplatz vorbei, über die Oberbaumbrücke und die Skalitzer Straße, am Kottbusser Tor in Richtung Süden, durch die Graefestraße, an der Hasenheide und dem Südstern vorbei, über die Bülowstraße und den Kurfürstendamm bis zum Olympischen Platz. 
Der nach derzeitigem Stand letzte Autokorso des Tages beginnt um 17:30 Uhr in der Masurenallee. Motto dieser Stadtrundfahrt: „Nur in einer zutiefst kranken Gesellschaft müssen Gesunde ständig beweisen, dass sie gesund sind.“ Die Fahrzeuge werden unter anderem durch die Neue Kantstraße fahren, über Hohenzollerndamm und Bundesallee. Endpunkt ist der Hammerskjöldplatz an der Masurenallee.  

Querdenker-Konzert abgesagt

Der Sinsheimer Verschwörungsideologe Bodo Schiffmann hat nun über Telegram bekannt gegeben, dass das eigentlich für heute geplante große Protestkonzert, welches er zur Einstimmung auf morgen mitorganisiert hatte, abgesagt wurde. Einer der Künstler sei erkrankt, ein anderer unpässlich. Schiffmann behauptet weiterhin, er habe ursprünglich auch auf einen Auftritt der Sängerin Nena gehofft. Diese komme jedoch ebenfalls nicht. Ob Nena tatsächlich von ihm angefragt wurde, ist unklar.
Im Vorfeld hatte Bodo Schiffmann angekündigt, Berlin an diesem Wochenende „mit Menschen fluten“ zu wollen. Es sieht momentan nicht danach aus, als würde seine Ankündigung wahr werden. Weitere fehlgeschlagene Voraussagen Schiffmanns können Sie hier nachlesen.

Flucht in den Hausflur? 

Auf Twitter kursiert ein Foto dieses Aushangs, in dem Anwohner:innen darum gebeten werden, ihre Haustür als Fluchtmöglichkeit einen Spalt weit offen zu lassen, sollten „Querdenken“-Demonstranten von der Polizei verfolgt werden. Der Zettel ist nach Angaben des Post-Urhebers in mehreren Straßenzügen Potsdams aufgetaucht. Aktuell gibt es in der brandenburgischen Landeshauptstadt keine Anmeldungen für Demonstrationen, die der Corona-Bewegung zuzuordnen sind. Allerdings wird vor allem auf dem Messengerdienst Telegram Potsdam immer wieder als Ausweichmöglichkeit für die verbotenen Versammlungen in Berlin ins Spiel gebracht.  

Ruhiger Vormittag in Mitte 

Im Regierungsviertel ist von „Querdenken“ bisher nicht viel zu sehen. Allerdings hat die Polizei den Tiergarten und das Holocaustmahnmal weiträumig mit sogenannten Hamburger Gittern abgesperrt. Offenbar eine Vorsichtsmaßnahme, da sich unter anderem zu Pfingsten ein nicht genehmigter Demonstrationszug der Pandemieleugner im Tiergarten bildete. 

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Hamburger Gitter begrenzen den Tiergarten   Bild: Julius Geiler Weitere Beiträge

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