Vor den Wahllokalen bildeten sich teilweise lange Schlangen
Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa Teilen Twittern SendenVon: Larissa Hoppe 24.05.2022 – 13:15 Uhr
Falsche und fehlende Stimmzettel, Wartezeiten von bis zu zwei Stunden, verspätete Öffnung und Schließung von Wahllokalen, Wahl-Unterbrechungen von bis zu knapp zwei Stunden – die Wahl am 26. September lief in der Hauptstadt wirklich chaotisch ab! Und das könnte nun weitreichende Konsequenzen haben.
Berlin – Wegen zahlreicher Pannen und Unregelmäßigkeiten bei der Abstimmung hält Bundeswahlleiter Georg Thiel eine teilweise Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin für unumgänglich.
Bereits im November hatte er Einspruch gegen die Wertung der Wahl in sechs von zwölf Berliner Bundestagswahlkreisen eingelegt. Es könne nicht ausgeschlossen werden, dass die Vorkommnisse Auswirkungen auf die Sitzverteilung im neuen Bundestag hätten.
Am Wahltag im vergangenen September seien nicht nur einzelne Fehler als Ausreißer passiert, sagte Thiel am Dienstag bei einer Anhörung im Wahlprüfungsausschuss des Bundestages. Vielmehr scheine es sich um ein „komplettes systematisches Versagen der Wahlorganisation“ gehandelt zu handeln.
Der Wahlprüfungsausschuss untersucht seit geraumer Zeit, ob das tatsächlich der Fall ist und die Wahl zumindest in bestimmten Wahlkreisen oder -bezirken wiederholt werden muss.
Am Ende entscheidet aber der Bundestag über eine mögliche Wahlwiederholung.
Die Pannen-Wahl
Berlins damalige Landeswahlleiterin Petra Michaelis hatte kurz nach der Wahl, bei einer Sitzung des Landeswahlausschusses, angegeben, dass es in 207 von 2257 Wahllokalen zu Unregelmäßigkeiten gekommen sei. Also fast in jedem zehnten Wahllokal! „Das ist eine Zahl, die uns alle erschrecken muss und auch ärgern muss.“
Michaelis trug nach Prüfung aller relevanten Unterlagen aus allen Berliner Bezirken eine Liste mit Angaben dazu vor, was alles schiefgelaufen ist. Dazu zählten Verzögerungen bei der Zusendung von Briefwahlunterlagen, falsche oder fehlende Stimmzettel, eine zeitweise Unterbrechung des Wahlgeschehens in 73 Lokalen oder lange Schlangen vor Wahllokalen. Mehrere Hundert Wahllokale hatten länger geöffnet als üblich.