Nachbarn von Olaf Scholz und Britta Ernst sollen im Müll berufliche Papiere der Kanzlergattin gefunden haben. Das berichtet der „Spiegel“.
SPD-Kanzlerkandidat und Bundesfinanzminister Olaf Scholz und seine Ehefrau Britta Ernst auf der Wahlparty der SPD im…Foto: imago images/photothek/Thomas Imo
„Schwarzer Hugo Boss Anzug, graues Shirt, Kette mit Stein, schwarze Sneaker, schwarze Anke Runge Tasche.“ Was wie eine normale Kleiderliste klingt, entpuppt sich als möglicherweise leichtfertiger Umgang mit vertraulichen Unterlagen. Wie der „Spiegel“ berichtet, haben Nachbarn von Bundeskanzler Olaf Scholz und seiner Frau Britta Ernst offenbar geheime Dokumente im Hausmüll entsorgt.
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Nachbarn des Ehepaares, das in Potsdam wohnt, haben demnach neben der Outfitliste der Kanzlergattin für die Bundestagswahl und den Wahlabend auch brisantere Schriftstücke im Gemeinschaftsmüll gefunden. Bei der Suche nach den Papieren habe ihnen möglicherweise ein Fuchs geholfen, denn die Plastiktüten mit den Dokumenten hätten verstreut vor dem Raum mit dem Müll gelegen, berichtet der „Spiegel“ weiter.
So hätten die Nachbarn des Kanzlerehepaars auch Einblick in Auszüge des Dienstkalenders von Britta Ernst, der brandenburgischen Bildungsministerin, nehmen können. Am 19. Mai 2022 dauerte ihre Mittagspause demnach von 12.10 bis 13.10 Uhr. Am Abend besuchte sie ein Konzert des israelischen Jazzbassisten Avishai Cohen im Kammermusiksaal der Berliner Philharmonie.
Dokumente zum G7-Gipfel falsch entsorgt
Aber auch Dokumente, die als vertraulich eingestuft waren, sollen Nachbarn im Müll gefunden haben. Darunter: „Kurzprofile der Partner:innen“ der Staats- und Regierungschefs des G7-Gipfels im bayerischen Elmau. Unter dem Bild von Maria Serenella Cappello, der Ehefrau des italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi, steht etwa: „Meidet die Öffentlichkeit. Über Yuko Kishida, die Gattin des japanischen Regierungschefs Fumio Kishida, steht dort, sie sei „Sekretärin bei Mazda“.
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Brisant ist dieser Fund, weil auf dem Dokument das Kürzel „VS-nfD“ vermerkt ist, schildert der „Spiegel“. Die Abkürzung steht für: Verschlusssache – nur für den Dienstgebrauch. Die Dokumente hätten also gar nicht mit nach Hause genommen werden dürfen. Schon gar nicht so entsorgt werden dürfen.
Eine Verwaltungsvorschrift des Bundes regelt, dass solche Dokumente so zu vernichten sind, „dass der Inhalt weder erkennbar ist, noch erkennbar gemacht werden kann“. Das war hier nicht der Fall. Kanzleramt und das brandenburgische Bildungsministerium ließen Anfragen des „Spiegel“ bislang unbeantwortet. (Tsp)
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