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Im Beisein des Bundeskanzlers : Abbas wirft Israel „Holocaust“ an Palästinensern vor – Scholz widerspricht nachträglich

Der Äußerung des Palästinensers widerspricht der Kanzler erst nach dem gemeinsamen Auftritt. Dort hatte er bereits einen „Apartheid“-Vorwurf zurückgewiesen.

Im Beisein des Bundeskanzlers : Abbas wirft Israel „Holocaust“ an Palästinensern vor – Scholz widerspricht nachträglich

Palästinenserpräsident Abbas und Bundeskanzler Scholz.Foto: AFP/Jens Schlüter

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat Israel bei seinem Besuch in Berlin einen „Holocaust“ an den Palästinensern vorgeworfen. „Israel hat seit 1947 bis zum heutigen Tag 50 Massaker in 50 palästinensischen Orten begangen“, sagte Abbas am Dienstag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Kanzleramt. „50 Massaker, 50 Holocausts“, fügte er hinzu.

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Scholz verfolgte die Äußerungen mit versteinerter Miene, sichtlich verärgert und machte auch Anstalten, sie zu erwidern. Sein Sprecher Steffen Hebestreit hatte die Pressekonferenz aber unmittelbar nach der Antwort Abbas‘ für beendet erklärt. Die Frage an den Palästinenserpräsidenten war schon vorher als die letzte angekündigt worden. Hebestreit berichtete später, dass Scholz empört über die Äußerung Abbas‘ gewesen sei.

Nach dem Termin wies Scholz den „Holocaust“-Vorwurf dann doch noch mit deutlichen Worten zurück. „Gerade für uns Deutsche ist jegliche Relativierung des Holocaust unerträglich und inakzeptabel“, sagte der Kanzler der „Bild“-Zeitung.

Vor seiner umstrittenen Äußerung war Abbas von einem Journalisten gefragt worden, ob er sich zum 50. Jahrestag des von palästinensischen Terroristen verübten Attentats auf die israelische Olympiamannschaft in München bei Israel entschuldigen werde. Tagtäglich habe man Tote, die von der israelischen Armee getötet würden, sagte Abbas dazu. „Wenn wir weiter in der Vergangenheit wühlen wollen, ja bitte.“ Auf das Olympia-Attentat, bei dem elf Israelis getötet wurden, ging Abbas in seiner Antwort nicht ein.

Scholz widerspricht „Apartheid“-Argumentation

Scholz hatte Abbas bereits vorher auf offener Bühne kritisiert, weil er die israelische Politik als „Apartheidssystem“ bezeichnet hatte. „Ich will ausdrücklich hier an dieser Stelle sagen, dass ich mir das Wort Apartheid nicht zu eigen mache und dass ich das nicht für richtig halte für die Beschreibung der Situation“, sagte Scholz.

Abbas hatte zuvor gesagt, die „Umwandlung in die neue Realität eines einzigen Staates in einem Apartheid-System“ diene nicht der Sicherheit und Stabilität in der Region.

Darüber hinaus forderte Abbas die EU und die Vereinten Nationen (UN) auf, den palästinensischen Staat vollständig anzuerkennen. Derzeit haben die Palästinenser nur einen Beobachterstatus bei den UN. Scholz wies Abbas‘ Forderung jedoch zurück. Deutschland unterstütze weiterhin eine Zwei-Staaten-Lösung zwischen Israelis und Palästinensern, sagte er.

„Es ist nicht die Zeit, diese Situation zu ändern“, sagte Scholz zum Beobachterstatus bei den UN. Weitergehende Schritte müssten auf einer Verhandlungslösung mit Israel aufbauen. Abbas warf Israel vor, genau dies seit langem zu verhindern. Der Friedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern liegt seit 2014 brach. (dpa, Reuters)

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