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Elke Breitenbach hört als Senatorin auf : Linken-Politikerin will das Amt „in jüngere Hände“ legen

Elke Breitenbach wird nicht erneut Sozialsenatorin. Die Linke hat bereits die Nachfolge organisiert. Auch Scheel wird dem neuen Senat wohl nicht mehr angehören.

Elke Breitenbach hört als Senatorin auf : Linken-Politikerin will das Amt „in jüngere Hände“ legen

Elke Breitenbach (Die Linke), bisherige Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales von Berlin.Foto: Britta Pedersen/dpa

Die Berliner Sozialsenatorin Elke Breitenbach wird überraschend nicht der neuen rot-grün-roten Landesregierung angehören. „Ich wollte es auf dem Parteitag am Samstag bekanntgeben, doch angesichts der Spekulationen über meinen Zukunft schon heute: Ich trete nicht mehr als Senatorin an“, schrieb Breitenbach am Dienstag auf Twitter. „Der Koalitionsvertrag liegt vor und wir haben viel erreicht, um den bisherigen Weg weiterzugehen.“

Die langjährige Senatorin, deren Ressort sich auch um „Arbeit“ und „Integration“ kümmerte, galt vielen Sozialdemokraten als regierungsinterne Kritikerin der SPD. Nun teilte Breitenbach mit: „Meine Aufgabe ist erfüllt, und ich freue mich, das Amt in jüngere Hände zu legen.“

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Das sehen in der Linkspartei einige anders, es gebe durchaus viel zu tun. Der über Wochen zwischen SPD, Grünen und Linken ausgehandelte Koalitionsvertrag war schon zur Veröffentlichung an diesem Montag von Katalin Gennburg (Linke) als „nicht zustimmungsfähig“ bemängelt worden.

Auch der bisherige Bausenator Sebastian Scheel (Linke) wird dem neuen Senat wohl nicht angehören. Die Linken-Landesvorsitzende Katina Schubert dankte Breitenbach und Scheel am Dienstagabend für die geleistete Arbeit: „Beide werden natürlich jetzt nicht in Rente gehen, sondern weiter an unserer Seite arbeiten und kämpfen.“

Die Linkspartei braucht nun neben dem als Kultursenator gesetzten Klaus Lederer zwei neue Funktionäre für den Senat: Sie muss das Justizressort und Breitenbachs Ressort für Integration, Arbeit und Soziales neu besetzen.

Alexander Fischer, der stille über seine Partei hinaus geschätzte Arbeit-Staatssekretär Breitenbachs, könnte zum Senator aufrücken. Fischer war schon für die von Linken-Frontmann Bodo Ramelow geführte Regierungskoalition in Erfurt tätig.

Parteiintern aber gilt das schwierig: Fischer ist ein Mann, den Posten aber soll eine Frau besetzen. Der frühere Gewerkschafter wird nun wohl Staatssekretär bleiben. Nach Tagesspiegel-Informationen hat sich die Linke schon auf eine Breitenbach-Nachfolgerin verständigt. Die Noch-Senatorin wird wohl Abgeordnete des Berliner Landesparlaments bleiben.

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