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Die CDU ringt mit ihrem Frauenproblem : Stellt sich Merz hinter die Quote?

Begeistert war Friedrich Merz nie von der parteiinternen Frauenquote. Doch bald muss der CDU-Chef Farbe bekennen – eine bessere Lösung liegt bislang nicht auf dem Tisch.

Die CDU ringt mit ihrem Frauenproblem : Stellt sich Merz hinter die Quote?

Friedrich Merz war nie ein Fan der Frauenquote.Foto: dpa

Friedrich Merz ist kein Fan der Frauenquote. Stets betonte der CDU-Chef, sie sei nur die „zweitbeste“ Lösung, um das Frauenproblem der CDU zu lösen: zu wenige weibliche Mitglieder an der Basis, zu wenige Frauen in Führungspositionen. Was die „erstbeste Lösung“ wäre, sagte Merz allerdings auch nie.

Nun muss sich der CDU-Chef womöglich trotzdem zur Frauenquote bekennen. Der Zeitplan steht: Auf ihrem Parteitag im September in Hannover will sich die CDU mit dem Thema befassen. An diesem Mittwoch werden die Parteigremien der CDU abschließend über die Anträge für den Parteitag beraten.

Um eine Frauenquote ringt die CDU schon lange

Merz hält wenig davon, zunächst die Mitglieder zur Frauenquote zu befragen, wie es einige in der Partei bereits forderten. Der CDU-Chef wird den Gremien an diesem Mittwoch empfehlen, die Entscheidung auf dem Parteitag zu treffen. Das bestätigten Parteikreise dem Tagesspiegel.

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Um eine Frauenquote ringt die CDU schon lange. 2020 hatte sich der Bundesvorstand der Partei hinter einen Vorschlag der Satzungskommission gestellt. Das Konzept sieht unter anderem vor, dass schrittweise bis 2025 Parteivorstände ab der Kreisebene je zur Hälfte mit Männern und Frauen besetzt sein müssen.

Viel hängt davon ab, wie Merz sich positioniert

Eigentlich hätte schon längst ein Parteitag über die Frauenquote abstimmen sollen. Allerdings ist dafür eine Satzungsänderung notwendig – und das geht nur bei einem Präsenzparteitag. Die letzten Parteitage fanden coronabedingt digital statt. Nun soll es im September endlich soweit sein. Doch ob der Vorschlag wirklich so durchgeht, ist noch offen. In Teilen der Partei gibt es Widerstand. So sind die etwa die Junge Union und die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) – der Wirtschaftsflügel der CDU – skeptisch. Die MIT hätte gerne eine Mitgliederbefragung, weil sie glaubt, an der Basis sei die Zustimmung zur Quote gering.

Die Frauen in der Partei machen dagegen Druck. „Ein ausgewogener Kompromiss liegt auf dem Tisch und ist reif zur Entscheidung auf dem Parteitag in Hannover“, sagte die Vorsitzende der Frauen-Union, Annette Widmann-Mauz, am Wochenende in einem Interview.

Am Ende wird viel davon abhängen, wie Merz sich positioniert. Eine bessere Lösung als die Frauenquote hat er bislang nicht gefunden. Sollte er sich jetzt überzeugend für das Projekt einsetzen, könnte das die Stimmung positiv beeinflussen. Tut er es nur halbherzig, wird es knapp. Sein Generalsekretär Mario Czaja jedenfalls wirbt dafür. „Ich möchte, dass wir ein starkes Signal aussenden, dass Frauen in der CDU nicht nur willkommen sind, sondern auch gebraucht werden“, sagte er dem Tagesspiegel.

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