The latest news, top headlines

Das plant die Ampel wegen Covid-19 : Scholz kündigt ständigen Corona-Krisenstab im Kanzleramt an

Die Ampel-Parteien haben sich darauf verständigt, den Pflegekräften einen Bonus zu zahlen. Und es wird ein neues Corona-Gremium geben.

Das plant die Ampel wegen Covid-19 : Scholz kündigt ständigen Corona-Krisenstab im Kanzleramt an

Im Bundeskanzleramt soll es künftig einen Corona-Krisenstab geben.Foto: Paul Zinken/dpa

Der voraussichtliche künftige Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Einrichtung eines ständigen Bund-Länder-Krisenstabs im Kanzleramt zum Kampf gegen die dramatische Entwicklung in der Corona-Krise angekündigt. Die neue Bundesregierung werde die Einrichtung eines solchen Krisenstabes veranlassen, sagte Scholz am Mittwoch bei der Vorstellung des Koalitionsvertrags von SPD, Grünen und FDP in Berlin.

Mehr zum Start der Ampelkoalition:

  • Ampel-Regierung stellt Pläne vor: Das steht im Koalitionsvertrag von SPD, FDP und Grünen
  • SPD, Grüne und FDP beim Koalitionsvertrag einig: Überraschungen bei Ministerien-Vergabe
  • Das plant die Ampel wegen Covid-19: Scholz kündigt ständigen Corona-Krisenstab im Kanzleramt an
  • Wenn Sie aktuelle Nachrichten aus Berlin, Deutschland und der Welt live auf Ihr Handy haben wollen, empfehlen wir Ihnen unsere App, die Sie hier für Apple- und Android-Geräte herunterladen können. Link: 

Pflegekräfte sollten wegen der besonderen Belastungen in der Corona-Krise einen erneuten Bonus bekommen. Die künftigen Ampel-Koalitionspartner hätten sich verständigt, dafür eine Milliarde Euro bereit zu stellen, sagte Scholz.

Er sprach sich zugleich für eine Impfpflicht in bestimmten Einrichtungen mit Risikogruppen aus. „Impfen ist der Ausweg aus dieser Pandemie.“ Scholz sagte weiter: „In Einrichtungen, in denen besonders vulnerable Gruppen betreut werden, sollten wir die Impfung verpflichtend machen. Eine Ausweitung dieser Regelung bleibt zu prüfen.“

Scholz sagte, der Krisenstab werde die Lage kontinuierlich begutachten und beobachten und die Umsetzung der in der vergangenen Woche von der Bund-Länder-Runde gemeinsam mit der geschäftsführenden Kanzlerin Angela Merkel (CDU) beschlossenen Maßnahmen prüfen. Zudem werde im Kanzleramt eine Expertengruppe eingerichtet, die die Corona-Lage täglich beurteilen und an die Regierung berichten solle. Darunter würden Virologen, Epidemiologen, Soziologen und Psychologen sowie weitere Fachleute sein. „Wir brauchen diesen wissenschaftlichen Sachverstand, um zu klugen Erkenntnissen zu kommen.“

[Den ganzen 177-seitigen Koalitionsvertrag lesen Sie hier.]

Es gehe darum, die Lage eng zu beobachten, die Wirkung von Maßnahmen zu überprüfen und gegebenenfalls weitere Schritte zu entwickeln, sagte Scholz. Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner sagte, das künftige Krisenmanagement werde optimiert, „aber es wird nicht weniger konsequent sein, um Schaden von diesem Land abzuwenden“.

Scholz versprach, die neue Bundesregierung wolle zudem die Impfkampagne weiter massiv voranbringen und dafür die Kapazitäten der Impfzentren deutlich ausweisen. Mobile Teams sollten in Städten und Regionen unterwegs sein, Ärzte und Apotheker sollten stärker eingebunden werden. (dpa)

Der neue Morgenlage-Newsletter: Jetzt gratis anmelden!

Hinterlasse eine Antwort

Deine Email-Adresse wird nicht veröffentlicht.