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Covid-19: Gote: Von harten Corona-Maßnahmen weit entfernt

Covid-19: Gote: Von harten Corona-Maßnahmen weit entfernt

Ulrike Gote (Bündnis 90/Die Grünen) spricht. Mittwoch, 24.08.2022, 21:50

Berlins Gesundheitssenatorin Ulrike Gote geht trotz der erwarteten Corona-Welle im Herbst und Winter nicht davon aus, dass es zu einer vergleichbaren Situation kommt wie im Vorjahr. «Ich glaube von den harten Maßnahmen sind wir weit, weit entfernt», sagte Gote am Mittwochabend in der RBB-«Abendschau». Die Grünen-Politikerin geht davon aus, dass es in Berlin weiterhin eine Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr geben wird. Von weiteren einschneidenden Maßnahmen gehe sie nicht aus, wenn man nicht in ein «ganz schlimmes Szenario» hineinrutsche.

Das Bundeskabinett hatte zuvor einen Entwurf auf den Weg gebracht, der vom 1. Oktober bis 7. April 2023 weitergehende Regeln zu Masken und Tests vorsieht. Die Länder sollen sie verhängen und bei kritischer Lage ausweiten können. Die Länder hätten sich klarere Vorgaben dazu gewünscht, welche Kriterien erfüllt sein müssten, damit eine übermäßige Belastung für das Gesundheitssystem vermieden werden kann, betonte Gote. Nun müssten sich die Länder eng abstimmen, um einen «Flickenteppich» zu vermeiden. Für die Menschen seien «verständliche, möglichst einfache klare Regeln in ganz Deutschland» wichtig.

Die am Mittwoch vom Kabinett gebilligten Pläne sehen unter anderem eine bundesweite FFP2-Maskenpflicht in Flugzeugen und Fernzügen vor. Kinder zwischen 6 und 14 Jahren sowie Personal sollen auch medizinische Masken tragen können. In Kliniken und Pflegeheimen soll bundesweit Maskenpflicht gelten, dort soll man vor dem Zutritt auch einen negativen Corona-Test nachweisen müssen.

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