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Berlin-Wahl 2021 im Blog : Alle Wartenden dürfen um 18 Uhr noch wählen – Wahlbeteiligung mittags bei 27,4 Prozent

Sonntag ist Superwahltag: Neben dem Bundestag werden in Berlin auch Abgeordnetenhaus und Bezirksvertretungen gewählt. Und es geht um Enteignungen. Der Blog.

Berlin-Wahl 2021 im Blog : Alle Wartenden dürfen um 18 Uhr noch wählen – Wahlbeteiligung mittags bei 27,4 Prozent

Zahlreiche Menschen stehen in einer langen Schlange vor den Wahllokalen im Tiergarten Gymnasium in der Altonaer Straße. IFoto: dpa

Eine rekordverdächtige Wahl erlebt die Hauptstadt am Sonntag: Die Berlinerinnen und Berliner sind nicht nur aufgerufen, den Bundestag zu wählen. Es geht auch um die Frage, wer dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller im Roten Rathaus nachfolgen wird: Denn Berlin wählt auch ein neues Abgeordnetenhaus, die Bezirksverordnetenversammlungen in allen zwölf Bezirken und stimmt über den Volksentscheid „Deutsche Wohnen und Co. enteignen“ ab. Jeder darf sechs Kreuze machen. Im Newsblog begleiten wir alle Entwicklungen.

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Berlin-Wahl 2021 im Blog : Alle Wartenden dürfen um 18 Uhr noch wählen – Wahlbeteiligung mittags bei 27,4 Prozent

Alle Wartenden dürfen um 18 Uhr noch wählen

Wer um 18 Uhr noch in der Schlange vor seinem Wahllokal steht, darf noch wählen. Das sei so vorgeschrieben, sagte der Sprecher der Landeswahlleitung, Geert Baasen, dem Tagesspiegel. Um 18 Uhr werde vor den Wahllokalen geguckt, wer die letzte Person in der Schlange ist. Bis zu dieser letzten Person dürfen dann alle noch ihre Stimme abgeben. „Wer sich nach 18 Uhr anstellt, nicht mehr.“

Berlin-Wahl 2021 im Blog : Alle Wartenden dürfen um 18 Uhr noch wählen – Wahlbeteiligung mittags bei 27,4 Prozent

Wahlbeteiligung in Berlin bisher fast gleich hoch wie 2016

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Raven, cornern oder köllschen: Veranstaltungen am Wahlabend

KÖLSCH UND KANZLERFILET
Für Rheinländer:innen, Karnevalsfans, Kölschophile und alle, die sich zur Wahl gerne in der Nähe des Sitzes der Bundesregierung aufhalten wollen, gibt es am Sonntag ein Wahl-Public-Viewing in der Ständigen Vertretung an der Friedrichstraße. Die Kombi „Kölsch und Kanzlerfilet“ kostet – wie könnte es anders sein – 11,11 Euro. Das „Kanzlerfilet“ ist natürlich kein kannibalistisches Experiment, sondern der Name des Lieblingsessens von Alt-Kanzler Gerhard Schröder: eine simple Currywurst. Sonntag ab 17 Uhr, Schiffbauerdamm 8, 10117 Berlin
RAVE UND PANELDie jüdische Studentenorganisation Hillel organisiert im Cassiopeia in Friedrichshain das „TischreiFest“ (Tischrei ist der erste Monat im Jahr nach dem bürgerlichen jüdischen Kalender) mit „Sukkah-Rave“ und einer Panel-Diskussion zum Thema Demokratie und Koalitionsbildung. Eine Anmeldung ist erforderlich unter www.basehillel.de/festival-of-resilience. Sonntag, Diskussion ab 16 Uhr, Party ab 17.30 Uhr, Revaler Str. 99, 10245 Berlin
CORNERN UND COMEDYAm Corner Späti in der Neuköllner Donaustraße gibt es am Sonntag englisches Wahl-watching mit Live-Kommentierung von den beiden Hosts von „Spaßbremse“, einem englischsprachigen Podcast zu deutscher Politik. Das Versprechen: „Join us as we break down the German election results live and find out which cursed group of parties will soon guide our beautiful Sozialemarktwirtschaft.“ Sonntag, ab 17.30 Uhr, Donaustraße 115, 12043 Berlin

Fest bei der Kreuzberger „KIQS“-Hütte mit Wahlergebnis-Screening

Im Hof der Admiralstraße 36 wird bis 21 Uhr bei der „KIQS“-Holzhütte ein Fest für Kids und Erwachsene gefeiert: mit Kinderflohmarkt, Suppe, Kuchen, Getränken, dazu werden die Wahlergebnisse am Abend auf eine Leinwand geworfen.
Ziel sei es, die Hütte für die Nachbarschaft wieder zur Verfügung zu stellen – zum Beispiel für Nachhilfe, sagt Andrea Steinke. Organisiert wird das Fest von Togather e. V.. „KIQS“ ist ein Kunstwort und kann im Türkischen oder Arabischen als „kalem“ und „qitab“ gelesen werden (für „Stift“ und „Buch“), erklärt Ilker Egilmez vom Verein. 

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Nachbarschaftsfest mit Wahlscreening in der Kreuzberger Admiralstraße 36   Bild: Corinna von Bodisco

Spandaus Wahlpartys: Drei Parteien feiern in der Altstadt

Wo feiern eigentlich die Parteien in Spandau? Ring, Ring, kurz alle angefunkt. SPD: „Wir feiern im ‚Café Charlotte‘ von Raed Saleh, also in der Altstadt. Bürgermeister Helmut Kleebank war morgens in seiner alten Kirche, kommt abends auch zur Party in die Charlotte.“ CDU: „Wir feiern im Herzen Spandaus nahe der Altstadt. Kai Wegner wird im Abgeordnetenhaus den Wahlausgang kommentieren, dann die Tour durch die Fernsehstudios machen und anschließend Wahlpartys besuchen. Seine letzte Station wird in der Nacht die Wahlparty der CDU in Spandau sein.“ Logo: Wegner ist Kladower und hat kurz nach 10 Uhr in der Ritterfeld-Grundschule gewählt. Grüne: „Unsere Wahlparty ist auch in der Altstadt, in der Geschäftsstelle nahe der Kirche St. Nikolai, in der Mönchstraße.“ FDP und AfD feiern nicht in Spandau. Fehlt noch die Linke: Die hat ihre Basis in der Bummelmeile Pichelsdorfer Straße – doch dort gibt es aktuell mehr Hindernisse als einst in „Takeshi’s Castle“. „Da die Pichelsdorfer Straße eine Baustelle ist, treffen wir uns im Bürgerbüro von Helin Evrim Sommer in Siemensstadt.“ Wo wohl besonders viel gejubelt wird?

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Bild: André Görke

In Prenzlauer Berg muss eine Wahlkabine nachgeliefert werden

Es ist früher Nachmittag, kurz vor halbdrei. Eine lange Schlange steht auf der Prenzlauer Allee Richtung Metzer Straße: Etwa eine Stunde hätten sie gebraucht, bis sie wählen konnten, erzählt ein Paar in den Dreißigern, das gerade das Gebäude auf der anderen Seite Richtung Wasserturm verlässt – abstandskonform. 
Die Hälfte der Zeit hätten sie vor vor dem großen Klinkerbau gewartet, in dem nicht nur die Bibliothek am Wasserturm, sondern auch die Volkshochschule ihren Platz haben. Weitere 30 Minuten direkt vor ihrem Wahllokal.
Der Mann, der eiligen Schrittes auf den schattigen Innenhof stürmt, bremst abrupt ab, als er die vielen Menschen sieht. „Nee, da komme ich lieber später wieder“, sagt er. Und wenn es dann immer noch so voll ist? Na, dann eben nicht. Er zuckt mit den Schultern: „Da genieße ich lieber die Sonne!„.
Ein Wahlhelfer geht an den Reihen der Wartenden entlang. Einige der Wahllokale im Haus sind voller als andere, er versucht, die Bürger:innenströme zu lenken. Mitten am Tag sei eine Wahlkabine nachgeliefert worden, es wären zu wenig gewesen. Im Moment dauere es etwa eine Stunde, bis der Weg zur Urne geschafft sei. (Claudia Seiring)

In Berlin-Spandau haben 300 Wahlhelfer abgesagt

Und wie schaut’s aus am Stadtrand in Berlin-Spandau (245.000 Menschen)? „Läuft, aber auch wir haben Probleme„, sagt Spandaus Wahlchef Thomas Fischer kurz vor 16 Uhr dem Tagesspiegel. „Nicht mit fehlenden Stimmzetteln, nicht mit dem Marathon, sondern mit Wahlhelfern, die einfach kurzfristig abgesagt haben“, klagt Fischer im Tagesspiegel. Warum?
Fadenscheinige Gründe! Und das in dreistelliger Zahl, rund 300 Leute. Plötzlich waren viele krank. Das müssen wir hinterher auswerten – das geht doch nicht bei Wahlen. Für die Auszählung der Briefwahl haben wir jetzt die Nachrücker-Liste kontaktiert.“ 2700 Leute sind insgesamt in Berlin-Spandau im Einsatz. 
Die Wartezeiten in den Wahllokalen? Lagen auch in Spandau zwischen dem Mittagessen und Kaffee und Kuchen schon mal bei 1 Stunde. Und sonst so? Ein Wahllokal in Wilhelmstadt hat erst um 9 Uhr statt 8 Uhr aufgemacht. Warum? „Der Vorsteher war nicht erschienen“, sagt Fischer – in diesem Fall steckt dahinter aber keine billige Ausrede, sondern ein privates Gesundheitsunglück.    

Aussage gegen Aussage

Ein Wahlhelfer in Moabit berichtet dem Tagesspiegel, zwei Frauen, Mutter und Tochter, kamen mit einem Attest für die Befreiung von der Maskenpflicht, ausgestellt von einem Bonner Arzt, ins Wahllokal. Nachdem diese verweigert hätten wiederzukehren, wenn der Saal leer sei, habe der Wahlhelfer die Polizei gerufen. Die zwei Beamten hätten gegenüber dem Wahlvorstand erklärt, das Wahlrecht der Frauen mit Zwang durchzusetzen. Der Wahlvorstand habe daraufhin das volle Wahllokal geräumt, damit die Maskenverweigerinnen wählen können. 
Auf Rückfrage dementiert eine Sprecherin der Polizei Berlin, dass die Beamten Zwang angedroht hätten sowie den Wahlvorstand unter Druck gesetzt hätten. Das Wahllokal sei nicht voll gewesen. Man habe das Wahllokal leer laufen lassen, und dann die Frauen wählen lassen. 

Stimmrecht auch für Zugezogene

Paolo Cardozo wartet vor dem Sisyphos auf seine Freunde. Sie wollen dort ihren Nachmittag verbringend. Hinter dem weiß-roten Zaun tönt Techno-Musik. Cardozo lebt seit drei Jahren in Berlin und kommt aus Brasilien. Wählen kann er in Deutschland nicht, wobei er sich wünschen würde die Möglichkeit zu haben, weil Politik ihm wichtig ist
In seinem Heimatland wäre es Pflicht zu wählen. Seiner Meinung nach sollten Zugezogene aus dem Ausland auch mitbestimmen dürfen, da sie einen hohen Anteil der wirtschaftlichen Leistung erbringen würden und viel Positives bewirken könnten.

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Paolo Cardozo   Bild: Masha Slawinski

Polizei soll Druck auf Wahlhelfer ausüben

Auf Twitter hat ein Wahlhelfer gemeldet, die Polizei übe Druck auf Wahlhelfende aus, Maskenverweiger:innen ins Wahllokal zu lassen. Auf Tagesspiegel-Nachfrage sagt der Wahlhelfer, der Vorfall habe sich in der Bredowerstraße im Wahllokal 417 in Moabit ereignet. 

Der Wahlhelfer berichtete dem Tagesspiegel, zwei Frauen – Mutter und Tochter – kamen mit einem Attest für die Befreiung von der Maskenpflicht, ausgestellt von einem Bonner Arzt, ins Wahllokal. Nachdem diese verweigert hätten wiederzukehren, wenn der Saal leer sei, habe der Wahlhelfer die Polizei gerufen. 

Die zwei Beamten hätten gegenüber dem Wahlvorstand erklärt, das Wahlrecht der Frauen mit Zwang durchzusetzen. Der Wahlvorstand habe daraufhin das volle Wahllokal geräumt damit die Maskenverweiger:innen wählen könnten. 

Auf Rückfrage dementiert eine Sprecherin der Berliner Polizei, dass die Beamten Zwang angedroht hätten. Das Wahllokal sei nicht voll gewesen. Man habe das Wahllokal leer laufen lassen, und dann die Frauen wählen lassen. 

Das Wort vom linken Apostel Jakobus macht in Köpenick die Runde

Kirche war und ist immer auch politisch, natürlich. Die Zeiten, als Kirchenobere von der Kanzel ihre Schäfchen mehr oder minder offen zur Wahl einer bestimmten Partei aufriefen, sind aber gottlob lange vorbei. Bei einem Anteil von nur neun Prozent an der Berliner Gesamtbevölkerung ist speziell die römisch-katholische Kirche gut beraten, Gläubige in allen Parteien und Milieus anzusprechen. Insofern wird eher anders herum ein Schuh draus: Gute Pfarrer wissen, wie ihre Leute mehrheitlich wählen – und passen sich im Zweifel an.

So freute sich Pfarrer Mathias Laminski von der Kirchengemeinde St. Josef in Köpenick zu Beginn der Heiligen Messe unter freiem Himmel sichtlich darüber, was für ein Text für diesen Berliner Superwahlsonntag auf dem Plan stand. Ein Auszug aus dem Brief des Apostels Jakobus. Bei Sonnenschein und schönstem Blick auf den Zusammenfluss von Dahme uns Spree am Rande der Köpenicker Altstadt ging es da um nicht weniger als knallharte Umverteilung und soziale Gerechtigkeit! 

„Zufall oder nicht Zufall: Manchmal, denke ich, passt das ineinander und ist nicht Zufall“, unkt der Pfarrer. Man werde in der Lesung „ziemlich drastische und harte Worte“ hören, die der Apostel Jakobus als Missionar an seine Gemeinde schreibt, kündigte er an. 

Im Brief des Jakobus heißt es: „Ihr aber, ihr Reichen, weint nur und klagt über das Elend, das über Euch kommen wird. Euer Reichtum verfault und Eure Kleider sind von Motten zerfressen. Euer Gold und Silber verrostet. Ihr Rost wird als Zeuge gegen euch auftreten und euer Fleisch verzehren wie Feuer. Noch in den letzten Tagen sammelt ihr Schätze. Aber der Lohn der Arbeiter, die eure Felder abgemäht haben, der Lohn, den ihr ihnen vorenthalten habt, schreit zum Himmel; die Klagerufe derer, die eure Ernte eingebracht haben, dringen zu den Ohren des Herrn der himmlischen Heere.“

Wenig später, in seiner Predigt, machte sich Laminski an die Interpretation des Textes. Er glaube, die meisten, die wirklich sehr sehr viel Geld hätten, würden am Ende denken, das könnten sie alles mitnehmen in den Himmel. „Der Brief ermahnt: Dem ist nicht so. Alles was man meint, zu haben, zu besitzen, wird man nicht mitnehmen können eines Tages.“

Jakobus habe sagen wollen: Reichtum sei nicht schlimm. Aber eine schon damals verbreitete Hartherzigkeit. „Da gab‘s die unten und dann gab‘s die oben. Und die oben wollten einfach nicht teilen.“ Es sei das Markenzeichen der christlichen Gemeinden gewesen, dass  sie miteinander teilten, dass die, die mehr hatten, auch gaben.

Man solle sich stets umschauen, riet Laminski. Es sei wichtig, offenen Ohren und Augen und ein offenes Herz zu haben. Wo gebe es Armut? „Das heißt nicht gleich immer materielle Armut“, schränkte der Pfarrer Laminski ein. Es gehe auch um Einsamkeit, Frustration, Depression, Schwierigkeiten in der Seele. Man soll nicht wie ein Egoist immer sammeln, sondern Scheuklappen ablegen und sehen, was um einen herum passiert.

Bei der Bundestagswahl 2017 gingen 25,1 Prozent der Zweitstimmen im Bezirk Treptow-Köpenick an die Linke, die damit CDU, AfD und SPD hinter sich ließ. Das Direktmandat errang mit knapp 40 Prozent der Stimmen der Linke Gregor Gysi.

„Ich bin wirklich sauer“

Vor dem Briefwahlzentrum für Charlottenburg-Wilmersdorf im Gebäude der Messe warten vor dem Eingang Jaffestrasse mehrere hundert Wahlhelfer. Durch Einlasskontrollen und Hygienemaßnahmen sowie der Einweisung an die Arbeitsplätze verzögert sich der Einlass enorm. Einlass ist seit 14 Uhr. „Ich bin jetzt wirklich sauer“ , sagt ein Wahlhelfer. Die Wahlhelfer zählen die Briefwahlstimmen des Bezirks aus. Regierender Bürgermeister reiht sich in Schlange ein

Auch für den Regierenden Bürgermeister Michael Müller hieß es am Sonntagmittag: warten. In seinem Wahllokal in der Dudenstraße, unweit des Platzes der Luftbrücke, harrte Müller gut 25 Minuten in der Schlange aus, ehe er seine Kreuze in der Wahlkabine setzen konnte. 
Der Noch-Regierende Bürgermeister will in den Bundestag wechseln. Er kandidiert als Spitzenkandidat der SPD in Charlottenburg-Wilmersdorf. Einen Plan B hat Müller nach eigener Aussage nicht, sollte er das Direktmandat heute nicht holen. 
Auf die Frage, ob er aufgeregt sei vor heute Abend, lachte Müller. „Nein, ich bin gespannt, aber nicht aufgeregt.“ Die Umfragen sähen „doch ganz gut aus, im Bund wie im Land.“ Er sei gespannt, ob die SPD dann auch nach 18 Uhr vorn liegen werde. 
Gut zu erkennen war Müller unter den Wartenden im Wahllokal nicht: Er erschien zu Fuß, blauer Pulli, blaue Jeans, Turnschuhe und weiße FFP2-Maske. Nur die runde Brille verriet ihn.

In mehreren Wahllokalen sind die Stimmzettel ausgegangen – Nachlieferung wegen des Marathons offenbar nicht möglich

Auch in der Giselerstraße in Wilmersdorf/Comenius-Schule sind offenbar die Wahlzettel alle (14.02 Uhr waren noch 16 Wahlzettel übrig). Auch hier wegen Marathon kein Nachschub in Sicht. Ebenso im Wahllokal in der Peter-Ustinov-Schule in Charlottenburg. 

Beeinflusst die Regierung das Wahlwetter? 

Auch auf dem Messengerdienst Telegram ist der Wahltag heute Thema Nummer eins. Seit Beginn der Corona-Pandemie erfreut sich die App vor allem bei Querdenkern und Verschwörungsideologen großer Beliebtheit. In dieser Berliner Querdenken-Gruppe spekulieren mehrere User darüber, dass die Regierung für das spätsommerliche Wetter an diesem Wahlsonntag verantwortlich ist, um mehr Menschen zum Wählen zu bewegen. 
Bereits die Hochwasserkatastrophe im Westen Deutschlands ließ einige Verschwörungsideologen die absurde Theorie verbreiten, dass der Staat das Wetter und den Regen selbst herbeigeführt hat. 

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Bild: Screenshot Telegram

In der Malchower Straße läuft alles entspannt

Auch in Malchow gibt es lange Warteschlangen. „Bis jetzt hatten 250 Leute bei uns gewählt. Die Wartezeit liegt bei über einer Stunde“, erzählt Wahlvorstandsvorsitzender Björn Winkelmann über „sein“ Wahllokal 412 in der Malchower Straße 116. Bisher habe es keine besonderen Vorkommnisse gegeben. Alle Wähler und Wählerinnen würden Maske tragen, Coronaleugner wurden bisher in diesem Wahllokal nicht gesichtet.  Nach Wahl und langer Schlange: Auszeit auf den Parklets
„Es war anders als sonst“, lautet das Fazit von Britta Neuhaus zur Wahl. Sie sei extra früher zum Wahllokal in der Reinhardswald-Grundschule in der Kreuzberger Gneisenaustraße gekommen. Gedauert habe es trotzdem über eine Stunde, sagt sie – erst in der Warteschlange und dann im Gebäude. 
Richtungsweisende Schilder seien zum Teil falsch aufgehängt worden, „die Organisation war schwierig“, bemängelt sie. Ein Niederländer, der vor ihr stand, habe alle Wahlunterlagen bekommen und selbst darauf hingewiesen, dass er nur für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wählen dürfe. Bei den Wahlen zur BVV sind außer deutschen Staatsbürger:innen auch Angehörige anderer EU-Mitgliedstaaten mit gemeldetem Wohnsitz im jeweiligen Bezirk wahlberechtigt.
Nach getaner Wahl macht Britta Neuhaus Pause auf den Parklets vor der nicht weit von ihrem Wahllokal entfernten Ferdinand-Freiligrath-Schule (Bergmannstraße 64): mit Zeitung in der Sonne.

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Britta Neuhaus macht nach dem langen Anstehen und Wählen eine Pause auf den Parklets vor der Kreuzberger Ferdinand-Freiligrath-Schule   Bild: Corinna von Bodisco

Keine Stimmzettel mehr in Wilmersdorfer Wahllokal

Im Wahllokal in der Dietrich-Bonhoeffer-Bibliothek in Wilmersdorf sind die Stimmzettel ausgegangen. Etwa 100 Menschen warten – das Wählen ist dort derzeit nicht möglich. Nachdem die Wahlhelfer:innen das Wahlamt zunächst nicht erreichen, will gegen 13.45 Uhr eine Wahlhelferin mit dem Taxi zum Rathaus fahren, um neue Wahlzettel zu holen – aber auch ein Taxi ist nicht zu kriegen. Aus dem Nachbarlokal können offenbar keine Zettel geborgt werden. Die Stimmung wird zunehmend aggressiv. 
Auch im Wahllokal in der Sigmaringerstaße 1 in Wilmersdorf sind offenbar die Wahlzettel ausgegangen, wie eine Tagesspiegel-Kollegin berichtet. Man wisse auch dort nicht, ob nachgeliefert werde – wegen des Marathons. Die ersten Wahlwilligen gingen schon wieder. (Eric Beltermann) Etwa 45 Minuten Wartezeit in der Grundschule am Traveplatz in Friedrichshain. In allen Schlangen vor den Wahllokalen wird geduldig gewartet. „Perfektes Wahlwetter“, sagt eine anstehende Frau. Nur ein Mann ist zunehmend genervt. „Letztes Mal habe ich im Ring-Center gewählt, da bin ich einfach rein, Kreuz gemacht, wieder raus.“ Geredet wird sonst nur leise, wenn überhaupt, manchmal Gespräche darüber, wie viele Stimmen eigentlich abgegeben werden dürfen, viele gucken auf ihr Handy – bis sie endlich abstimmen dürfen. Im Wahllokal in der Turnhalle stehen dann zwei Kabinen – und man wundert sich nicht mehr über die Wartezeit. (tsc)

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Schlangen vor den Wahllokalen in der Grundschule am Traveplatz   Bild: Tilman Schröter Auch Noch-Regierender Michael Müller (SPD) muss Schlange stehen im Wahllokal. 

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Bild: Sonja Wurtscheid

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